Tipps - Sozialplan

Arbeitsrecht

Bei einem Sozialplan handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber über den Ausgleich oder die Milderung von wirtschaftlichen Nachteilen, die den Arbeitnehmern aufgrund geplanter Betriebsänderungen entstehen.

Über den Sozialplan kann die Einigungsstelle durch Spruch entscheiden (§ 112 Abs. 4 BetrVG). Der Spruch ersetzt dann die Einigung der Parteien.

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Hans-Heinz Maier, München