i.d.F. der Bekanntmachung vom 12.10.1990 (BGBl. I S. 2203)
zuletzt geändert am 1. Januar 2004

Inhaltsübersicht
Teil I. Allgemeine Vorschriften

§  1  Anwendungsbereich der Verordnung
§  2  Anwendung der Zweiten Berechnungsverordnung

Teil II. Zulässige Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
1. Abschnitt. Ermittlung der Kostenmiete

§  3  Erstmalige Ermittlung der Kostenmiete
§  4  Erhöhung der Kostenmiete infolge Erhöhung der laufenden Aufwendungen
§  5  Senkung der Kostenmiete infolge Verringeigng der laufenden Aufwendungen
§  5a Anderung der Kosteruniete infolge Änderung der Wirtschaftseinheit
§  6  Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen
§  7  Kostenmiete nach Schaffung neuer Wohnungen durch Ausbau oder Erweiterung des Gebäudes
§  8  Kostenmiete nach Wohnungsvergrößerung
§  8a Kostenmiete in Fällen, in denen nur noch ein Teil der Wohnungen als öffentlich gefördert gilt
§  9  Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung
§ 10  Mieterleistungen

2. Abschnitt. Ermittlung der Vergleichsmiete

§ 11  Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete
§ 12  Änderung der Vergleichsmiete infolge Änderung der laufenden Aufwendungen
§ 13  Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen
§ 14  Vergleichsmiete nach Ausbau von Zubehörräumen und Wohnungsvergrößerung
§ 15  Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete

Teil III
Zulässige Miete für preisgebundene steuerbegünstigte und frei finanzierte Wohnungen

§ 16  Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Wohnungsfürsorgemitteln gefördert sind
§ 17  Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
§ 18  Ermittlung der Vergleichsmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
§ 19  (weggefallen)

Teil IV
Umlagen, Zuschläge und Vergütungen

§ 20  Umlagen neben der Einzelmiete
§ 21  Umlegung der Kosten der Wasserversorgung und der Entwässerung
§ 22  Umlegung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser
§ 22a Umlegung der Kosten der Müllbeseitigung
§ 23  Umlegung der Kosten des Betriebs der zentralen Brennstoffversorgungsanlage
§ 23a (weggefallen)
§ 23b (weggefallen)
§ 24 Umlegung der Kosten des Betriebs von Aufzügen
§ 24a Umlegung der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabelnetz verbundenen privaten Verteilanlage und der Gemeinschafts-Antennenanlage
§ 25 Umlegung der Betriebs- und Instandhaltungskosten der Einrichtungen für die Wäschepflege
§ 25a Umlageausfallwagnis
§ 25b (weggefallen)
§ 26  Zuschläge neben der Einzelmiete
§ 27  Vergütungen neben der Einzelmiete
§ 28  Umlagen, Zuschläge und Vergütungen neben der Vergleichsmiete

Teil V
Schlußvorschriften

§ 29  Auskunftspflicht des Vermieters
§ 30  Entsprechende Anwendung der Mietvorschriften
§ 31  Zulässige Miete für Untervermietung
§ 32  Vom Rechtsnachfolger zu vertretende Umstände
§ 33 (weggefallen)
§ 34  Überleitungsvorschrift
§ 35  Sondervorschrift für Berlin
§ 36  (aufgehoben)
§ 37  Geltung im Saarland
§ 38  (Inkrafttreten)