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Nach 11 Monaten erneut belehren!

Verkehrsrecht Lesezeit: ca. 1 Minute

Liegen zwischen schriftlicher Belehrung im Schadenanzeigeformular und späterer mündlicher Befragung durch einen Versicherungsagenten 11 Monate, so kann eine erneute Belehrung über die Folgen einer Weigerung des Versicherungsnehmers, weitere Fragen zu beantworten, erforderlich sein. Hier ist die zeitliche Nähe zwischen Belehrung und Befragung nicht mehr gegeben, weil nicht anzunehmen ist, dass die Appellfunktion der ersten Belehrung noch fortwirkt. Dies ist jedoch immer im Einzelfall zu prüfen.


OLG Naumburg, 17.03.2011 - Az: 4 U 498/10


Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.

Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)Theresia Donath (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verkehrsrecht)

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