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MPU bei möglicher krankheitsbedingter Fahruntüchtigkeit

Verkehrsrecht | Lesezeit: ca. 2 Minuten

Im Falle eines komplexen medizinischen Aufklärungsbedarfs (hier: nach Bewusstlosigkeit des Fahrerlaubnisinhabers, für die verschiedenartige Krankheitsursachen in Betracht kommen) gebietet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine nach Wahrscheinlichkeit krankheitsbedingter Beeinträchtigungen der Fahreignung gestaffeltes Untersuchungsprogramm in der Gutachtensanordnung mit angemessener strukturierter Fristsetzung.

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Theresia DonathDr. Jens-Peter VoßMartin Becker

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