Rechtsprobleme anwaltlich lösen lassen   Jetzt Anfrage stellen Bereits 422.119 Anfragen

Abbiegeassistent wird für Lang-Lkw Pflicht

Verkehrsrecht Lesezeit: ca. 3 Minuten

Für Lang-Lkw wird die Ausstattung mit einem Abbiegeassistenten ab 2020 Pflicht. Gleichzeitig weitet das Bundesverkehrsministerium (BMVI) das Positivnetz um die von den Bundesländern gemeldeten Strecken weiter aus. Das bedeutet: Lang-Lkw können ab dem 02.10.2019 in Deutschland auf zusätzlichen Strecken fahren. Möglich macht das die 9. Änderungsverordnung zum Feldversuch Lang-Lkw.

Das sind die wichtigsten Neuerungen der aktuellen 9. Änderungsverordnung:

  • Mehr als 450 neue Strecken werden in die Positivliste aufgenommen.
  • Baden-Württemberg und Bremen geben erstmals ihr gesamtes Streckennetz für den verlängerten Sattelauflieger (Lang-Lkw Typ 1) frei.
  • Die Ausstattung mit einem Abbiegeassistenten und mitblinkenden Seitenmarkierungsleuchten ist auf deutschen Straßen für neue Lang-Lkw ab dem 01.07.2020 und für alle Lang-Lkw, d.h. auch für Bestandsfahrzeuge, ab dem 01.07.2022 Pflicht.
Die 9. Änderungsverordnung trat am 02.10.2019 in Kraft.

Hintergrundinformationen

Lang-Lkw:

Lang-Lkw bestehen aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger. Seit dem 1. Januar 2017 können Lang-Lkw im streckenbezogenen Dauerbetrieb auf Basis des bestehenden Positivnetzes fahren. Die Bundesländer prüfen dazu kontinuierlich Streckenwünsche interessierter Unternehmen auf Eignung und melden diese an den Bund. Das Streckennetz wird auf dieser Grundlage vom BMVI aktualisiert. Dies erfolgt im Rahmen einer Änderungsverordnung.

Der Abschlussbericht der BASt zum Feldversuch mit Lang-Lkw wurde im Herbst 2016 veröffentlicht. Wesentliche Ergebnisse des Berichts sind:
  • Zwei Lang-Lkw-Fahrten ersetzen drei Fahrten mit herkömmlichen Lkw
  • Effizienzgewinne und Kraftstoffersparnisse zwischen 15 Prozent und 25 Prozent
  • Kein erhöhter Erhaltungsaufwand für die Infrastruktur
  • Keine Verlagerungseffekte von der Schiene auf die Straße
Abbiegeassistent:

Das Fahrzeugzulassungsrecht ist Europarecht. Abbiegeassistenten können nur auf EU-Ebene gesetzlich vorgeschrieben werden. Für regulär fahrende Lkw will die EU Abbiegeassistenten erst ab 2022 für alle neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 für alle Neufahrzeuge vorschreiben. Deshalb schöpft Deutschland bereits jetzt alle nationalen Möglichkeiten aus, um den Einbau zu beschleunigen.

Veröffentlicht: 03.10.2019

Quelle: PM des BMVI

Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)Patrizia Klein (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht)

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline – bekannt aus FOCUS Magazin 

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.279 Bewertungen)

Ich bekam eine schnelle , sehr ausführliche, kompetente Beratung durch Herrn Dr. jur. Jens-Peter Voß. Dadurch fiel mir die Entscheidung, das Angebot ...
Verifizierter Mandant
RA Becker hat mir informative Hinweise und Tipps gegeben. Vielen Dank dafür. Eintrittsdatum in den Betrieb im Juli 2018. Im Mai 2023 ging das ...
Verifizierter Mandant