Wann und wie ist eine solche Überwachung überhaupt zulässig und wie verträgt sich das alles mit dem Datenschutz?
Ist Arbeitnehmern nur die rein geschäftliche Nutzung gestattet, so darf der Arbeitgeber (stichprobenartig) kontrollieren, ob die Vorgaben eingehalten werden. Es kann also sowohl das Surfverhalten als auch der E-Mail-Verkehr kontrolliert werden. Im konkreten Verdachtsfall kann auch eine intensive Überwachung zulässig sein. Der Arbeitgeber darf übrigens auch verlangen, dass ihm geschäftliche Emails vorgelegt werden.
Ist aber auch eine private Nutzung gestattet, so ändert sich die Lage erheblich. Der Arbeitgeber wird dann zunächst einmal auch ein Anbieter von Telekommunikations- bzw. Telemediendiensten. Dies hat zur Folge, dass u.a. das Fernmeldegeheimnis und die Datenschutzvorgaben des Telemediengesetzes zu beachten sind.
Ist Arbeitnehmern der private E-Mail-Verkehr sowie die Speicherung der E-Mails im zentralen System des Arbeitgebers bzw. das Belassen im geschäftlichen Posteingangsordner gestattet, so gilt das Fernmeldegeheimnis für den Arbeitgeber aber nicht. Darauf weist AnwaltOnline (www.AnwaltOnline.com) hin.
Dies haben das VGH Hessen und das LAG Niedersachsen haben entschieden. Der Arbeitgeber ist in diesem Fall nicht als Dienstanbieter von Kommunikationsdienstleistungen im Sinne des Gesetzes anzusehen, da allein der betreffende Arbeitnehmer über den Verbleib oder die Löschung der betreffenden E-Mail samt der Verbindungsdaten entscheidet. Sicher sollten sich Arbeitnehmer also nicht fühlen und sich grundsätzlich genau überlegen, welche E-Mails über das Firmenaccount verschickt werden soll.
Umfassende Informationen und tausende Urteile zum Arbeitsrecht finden sich auf den Internetseiten von AnwaltOnline. Bei persönlichen Fragen steht Interessierten selbstverständlich eine kompetente Online-Rechtsberatung zur Verfügung. Einfacher lassen sich offene Fragen nicht klären.
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Ist Arbeitnehmern nur die rein geschäftliche Nutzung gestattet, so darf der Arbeitgeber (stichprobenartig) kontrollieren, ob die Vorgaben eingehalten werden. Es kann also sowohl das Surfverhalten als auch der E-Mail-Verkehr kontrolliert werden. Im konkreten Verdachtsfall kann auch eine intensive Überwachung zulässig sein. Der Arbeitgeber darf übrigens auch verlangen, dass ihm geschäftliche Emails vorgelegt werden.
Ist aber auch eine private Nutzung gestattet, so ändert sich die Lage erheblich. Der Arbeitgeber wird dann zunächst einmal auch ein Anbieter von Telekommunikations- bzw. Telemediendiensten. Dies hat zur Folge, dass u.a. das Fernmeldegeheimnis und die Datenschutzvorgaben des Telemediengesetzes zu beachten sind.
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Postanschrift:
Fröaufstr. 3a
12161 Berlin
www.AnwaltOnline.com
Ansprechpartner: Herr Malte Winter
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Diese Pressemitteilung kann kostenlos und ohne ausdrückliche Genehmigung verwendet werden, wenn die Urheberschaft von AnwaltOnline unter Nennung der Webseite https://www.anwaltonline.com/ aufgeführt wird.
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Wenn Sie die Pressemitteilung abändern möchten, sprechen Sie vorab mit uns. Gerade in rechtlichen Beiträgen kann eine Änderung von Formulierungen schnell zu falschen Darstellungen der Rechtslage führen!
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