§ 347 Nutzungen und Verwendungen nach Rücktritt

Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts ()

(1) Zieht der Schuldner Nutzungen entgegen den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft nicht, obwohl ihm das möglich gewesen wäre, so ist er dem Gläubiger zum Wertersatz verpflichtet. Im Fall eines gesetzlichen Rücktrittsrechts hat der Berechtigte hinsichtlich der Nutzungen nur für diejenige Sorgfalt einzustehen, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

(2) Gibt der Schuldner den Gegenstand zurück, leistet er Wertersatz oder ist seine Wertersatzpflicht gemäß § 346 Abs. 3 Nr. 1 oder 2 ausgeschlossen, so sind ihm notwendige Verwendungen zu ersetzen. Andere Aufwendungen sind zu ersetzen, soweit der Gläubiger durch diese bereichert wird.“

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von PCJobs

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 109.382 Beratungsanfragen

Ich war angenehm ueberrasched, da ich nicht mit so einer schnellen und hoch qualitativen Antwort gerechnet hatte.

Udo Stadtsbuchler, San Pedro de Alcantara

Die gestellten Fragen wurden alle umfassend beantwortet und das äußerst verständlich und nachvollziehbar. Selbst auf die Bitte nach einer ergänzen ...

Detlef Gorn, Bremen