Praxis für integrative Lerntherapie darf für Eingliederungshilfe öffnen
Corona-Virus | Lesezeit: ca. 2 Minuten
Das Angebot einer integrativen Lerntherapie für für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche im Sinne des Sozialrechts, die eine sozialrechtliche Eingliederungshilfe enthalten, ist erlaubt.
Solche Leistungen sind nach der Corona-Verordnung weiterhin erlaubt. Sie sind zwingend notwendige Maßnahmen des Kinder- und Jugendschutzes.
Soweit der Antragsteller die Auffassung vertrat, Lerntherapie auch allgemein als Präsenzveranstaltung anbieten zu dürfen, folgte ihm das Gericht nicht. Diese sei ein derzeit unzulässiges außerschulisches Bildungsangebot und keine „medizinisch notwendige Dienstleistung“ im Sinne der Corona-Verordnung.
Das Verbot, außerschulische Bildung in Präsenzveranstaltungen anzubieten, sei auch rechtmäßig. Es diene der Kontaktreduzierung zum Schutz vor Infektionen und sei verhältnismäßig. Die Tätigkeit des Antragstellers sei auch nicht vollständig untersagt. Er könne die Therapie weiterhin online anbieten.
VG Schleswig, 12.01.2021 - Az: 1 B 4/21
Quelle: PM des VG Schleswig
Wir lösen Ihr Rechtsproblem!
AnwaltOnline - bekannt aus 3Sat
Fragen kostet nichts: Schildern Sie uns Ihr Problem – wir erstellen ein individuelles Rechtsberatungsangebot für Sie.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung
Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.250 Bewertungen)
Schnell, verständlich und unkompliziert.
Es muss nicht immer eine hochkomplexe Doktorarbeit sein, um einen guten Job gemacht zu haben.
Burkhardt, Weissach im Tal
Hervorragende Beratung. Das Antwortschreiben war ausführlich, völlig ausreichend und zudem so empathisch, als wäre man persönlich in der Kanzlei ...
