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Angemessenheit des Wunsches in einer privaten Wohnung statt in einer stationären Einrichtung zu leben

Betreuungsrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute

Nach den Vorgaben in § 104 Abs. 3 Satz 3 SGB IX, die sich an Art. 19 UN-BRK orientieren, ist der Wunsch des behinderten Menschen, außerhalb von besonderen Wohnformen zu leben, grundsätzlich angemessen im Sinne von § 104 Abs. 2 Satz 1 SGB IX.

In solchen Fällen kann der behinderte Mensch nicht auf die Inanspruchnahme stationärer Leistungen verwiesen werden, da es sich dabei nicht um eine vergleichbare Leistung im Sinne von § 104 Abs. 2 Satz 2 SGB IX handelt.


SG München, 15.05.2023 - Az: S 48 SO 131/23 ER

Dr. Jens-Peter VoßHont Péter HetényiPatrizia Klein

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