AnwaltOnline - Betreuungsrecht Dezember 2018
ISSN: 1511-8967
Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Betreuungsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.
Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium
Rechtsberatung von AnwaltOnline
Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems:
Rechtsberatung per Email - Premium Telefonberatung - WhatsApp-Beratung
Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen?
Interessante Urteile
Unterbringungsverfahren und die Untersuchung in der Wohnung des Betroffenen
Die Anordnung im Unterbringungsverfahren (§§ 312 ff FamFG) zur Untersuchung der Betroffenen in deren Wohnung verletzt mangels einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art 13 Abs 1, Abs 7 GG).
Eine Ermächtigungsgrundlage für die Begutachtung des Betroffenen in seiner Wohnung gegen ...
Weiterlesen
Unterbringung und der Anspruch auf rechtliches Gehör
Bei der Genehmigung der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme handelt es sich nach § 312 Satz 1 Nr. 1 FamFG um eine Unterbringungssache.
Nach § 321 Abs. 1 Satz 1 FamFG hat vor einer Unterbringungsmaßnahme eine förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit der Maßnahme ...
Weiterlesen
Totalbetreuung denkbar - Verfahrenspfleger muss bestellt werden!
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen ist nach § 276 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FamFG regelmäßig schon dann geboten, wenn der Verfahrensgegenstand die Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten als möglich erscheinen lässt.
Für einen in diesem Sinne umfassenden Verfahrensgegenstand spricht es, wenn die ...
Weiterlesen
Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen
Gemäß § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB ist die Person zum Betreuer zu bestellen, die der Betroffene wünscht. Ein solcher Vorschlag erfordert weder Geschäftsfähigkeit noch natürliche Einsichtsfähigkeit. Vielmehr genügt, dass der Betroffene seinen Willen oder Wunsch kundtut, eine bestimmte Person solle sein Betreuer werden. Auch die Motivation ...
Weiterlesen
Weitere Urteile zum Betreuungsrecht
... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.
Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren
Mit einer Mediation bieten wir Ihnen auch im Betreuungsrecht ein schnelles, kostengünstiges Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der Mediation versierten Anwälten machen.
Das Thema des Monats
Unterbringung zu Abwendung einer Selbstgefährdung
Wenn bei dem Betreuten auf Grund einer psychischen Krankheit oder geistigen oder seelischen Behinderung die Gefahr des Selbstmordes oder eines erheblichen gesundheitlichen Schadens besteht. Diese Selbstgefährdung darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit sondern konkret zu befürchten sein.
Beispiele für gesundheitliche Selbstgefährdung
1. Die notwendige ärztliche Versorgung, hygienische Pflege oder Ernährung wird so vernachlässigt, dass der Ausbruch einer ernsthaften Erkrankung, die Verschlimmerung einer bereits bestehenden Krankheit oder eine gefährliche Schwächung des allgemeinen körperlichen oder psychischen Zustandes des Betreuten droht. ...
Weiterlesen
Unterbringung zur ärztlichen Behandlung
Da das BVerfG die bisherige Regelung für verfassungswidrig erklärt hat, wurde § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB neu gefasst, die bisherigen Absätze 2 und 3 zusammengezogen und ein neuer Abs. 3 eingefügt.
Folgende Voraussetzungen müssen für die Unterbringung vorliegen:
Die Unterbringung muss zur Abwendung eines drohenden erheblichen gesundheitlichen Schadens eine Untersuchung des Gesundheitszustands, eine Heilbehandlung oder ein ärztlicher Eingriff notwendig sein. ...
Weiterlesen
Unterbringung bei Anderengefährdung
Im Rahmen der Betreuung kann der Betreute nur zur Abwehr einer Selbstgefährdung oder zu ärztlichen Behandlung untergebracht werden, nicht aber, wenn ausschließlich Fremdgefährdung besteht.
In diesen Fällen greifen allerdings die Unterbringungsgesetze der Länder ein. Sie sehen vor, dass psychisch kranke Personen, die wesentliche Rechtsgüter anderer verletzen oder gefährden, zur Abwehr dieser Gefahr auf Antrag der zuständigen Polizeibehörden untergebracht werden können. ...
Weiterlesen
Immer aktuell
Abonnieren Sie unsere RSS-Feeds:
Alle Inhalte
Natürlich können Sie auch für jedes Rechtsgebiet bei uns einen individuellen Feed abonnieren - z.B:
Arbeitsrecht - Betreuungsrecht - Familienrecht - Mietrecht - Reiserecht - Verkehrsrecht
oder folgen Sie uns auf ...
Twitter, Facebook
Haftungsausschluss
Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.
Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell