AnwaltOnline - Arbeitsrecht Mai 2023

AnwaltOnline - Arbeitsrecht Mai 2023

ISSN: 1619-7135

Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Arbeitsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.

Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium

Rechtsberatung von AnwaltOnline

Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems

Unsere Rechtsanwälte beraten Sie per:

✉ Email - ✆ Telefon - ✆ WhatsApp - 💻 Video

Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen?

Interessante Urteile

Überlappende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Erhält ein Versicherter eine Arbeitsunfähigkeits-Folgebescheinigung vor Ablauf der vorangegangenen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, so wird letztere nicht gegenstandslos.

Die Wochenfrist zur Meldung der Arbeitsunfähigkeit nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V beginnt bei Erhalt einer ...

Wann ist dem Arbeitnehmer ein BEM bei Kurzerkrankungen anzubieten?

Liegen innerhalb des der Kündigung vorangegangenen Jahres erneut Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers von mehr als 6 Wochen, ist durch den Arbeitgeber erneut ein BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) anzubieten. ...

Sachgrundlose Befristung und die tarifvertraglichen Regelungen

Nach § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG kann die Anzahl der Verlängerungen oder die Höchstdauer der sachgrundlosen Befristung durch Tarifvertrag abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG festgelegt werden. Im Geltungsbereich eines solchen Tarifvertrags können nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach § 14 Abs. 2 Satz 4 TzBfG die Anwendung ...

Fristlose Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit

In der Regel ist der Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit durch die Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung iSd. § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG geführt. Die ordnungsgemäß ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist das gesetzlich ausdrücklich vorgesehene und insoweit wichtigste Beweismittel für das Vorliegen ...

Weitere Urteile zum Arbeitsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

Kündigungscheck - Klarheit für € 79,95

Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller Anspruch von vornherein ausgeschlossen.

Bei uns erhalten Sie einen ➠ Kündigungscheck zum günstigen Pauschalpreis von nur € 79,95 incl. MwSt. schriftlich per E-Mail oder in Form eines persönlichen Telefongesprächs.

Das Thema des Monats

Sozialplan: Die wichtigsten Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Die nachfolgenden Ausführungen setzen voraus, dass ein Betriebsrat bereits existiert. Wird erst nach Beginn der Durchführung einer Betriebsänderung ein Betriebsrat gewählt, so kann dieser die Aufstellung eines Sozialplans nicht verlangen. Erfasst sind zudem nur Betriebe mit mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern.

Mit einem Sozialplan sollen die wirtschaftlichen Folgen einer Betriebsänderung abgemildert bzw. ausgeglichen werden. Die Ausgestaltung erfolgt zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Nicht zu verwechseln ist der Sozialplan mit der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen.

Soll eine Betriebsänderung im Sinne von § 111 BetrVG vorgenommen werden, so kann vom Betriebsrat bei Erreichen von bestimmten Schwellenwerten der Abschluss eines Sozialplans erzwungen werden. Aber auch ansonsten kann der Betriebsrat in vielen Fällen seine Zustimmung zum Interessenausgleich vom Abschluss eines Sozialplans abhängig machen.

Informationspflicht des Betriebsrates

Der Betriebsrat ist rechtzeitig und umfassend zu unterrichten, wenn ein Unternehmen eine Betriebsänderung vornehmen will, sofern dies wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche Teile derselben haben wird (§ 111 BetrVG).

Der Arbeitgeber muss dann in aller Regel nicht nur zu versuchen, einen Interessensausgleich, der das „ob und wie“ einer Betriebsänderung regelt, mit dem Betriebsrat zu erwirken, sondern auch einen Sozialplan abzuschließen. In der Regel besteht die Verpflichtung zum Abschluss eines Sozialplans.

Auch ein Personalabbau, der die Größenordnung einer Massenentlassung i.S.v. § 17 Abs. KSchG erreicht, kann eine Betriebsänderung sein, wenn mindestens 5 % der Belegschaft betroffen sind.

Welche Fälle von Betriebsänderungen sieht das Gesetz vor?

Folgende Fälle werden im Gesetz (§ 111 BetrVG) als Betriebsänderung genannt: ...

Arbeitszeugnis-Check

Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

➠ Arbeitszeugnis prüfen lassen - nur € 64,95 incl. MwSt.

Immer aktuell

Abonnieren Sie unsere RSS-Feeds:

Alle Inhalte

Natürlich können Sie auch für jedes Rechtsgebiet bei uns einen individuellen Feed abonnieren - z.B:

Arbeitsrecht - Betreuungsrecht - Familienrecht - Mietrecht - Reiserecht - Verkehrsrecht

Haftungsausschluss

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.

Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.