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AnwaltOnline - Arbeitsrecht September 2019

Arbeitsrecht

AnwaltOnline - Arbeitsrecht September 2019

ISSN: 1619-7135

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Interessante Urteile

Suche nach Sportlehrerinnen als Geschlechterdiskriminierung?

Die Anforderung, dass Schülerinnen von Sportlehrerinnen im Sport unterrichtet werden, ist eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung im Sinne des § 8 Absatz 1 AGG.

Dem Bewerber und späterem Kläger steht der geltend gemachte Entschädigungsanspruch daher nicht zu.

Allerdings liegt im Sinne des § 3 Absatz 1 eine unmittelbare Benachteiligung des Klägers wegen seines Geschlechts vor. ...


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Üble Nachrede per WhatsApp kann zur außerordentlichen Kündigung führen

Verbreitet eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung, die geeignet ist, den Ruf eines Kollegen erheblich zu beeinträchtigen (hier: die unzutreffende Behauptung, der Kollege sei wegen Vergewaltigung verurteilt worden) per WhatsApp an eine andere Kollegin, kann dies einen Grund darstellen, der den Arbeitgeber auch zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt.

Im Detail führte das Gericht hierzu aus:

Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis außerordentlich und ...


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Mangelhafte Englisch-Kenntnisse als Kündigungsgrund?

In Fällen, in denen die Organisationsentscheidung des Arbeitgebers und sein Kündigungsentschluss praktisch deckungsgleich sind, kann die ansonsten berechtigte Vermutung, die fragliche Entscheidung sei aus sachlichen Gründen erfolgt, nicht unbesehen greifen.

Kommt zu dieser Deckungsgleichheit hinzu, dass gleichzeitig mit der Entlassung ...


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Abfindung für PKH-Erstattung einsetzen?

Eine Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes ist einzusetzendes Vermögen nach § 115 Abs. 3 Satz 2 ZPO.

Eine Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes ist grundsätzlich als Bestandteil des nach § 115 Abs. 3 Satz 1 ZPO einzusetzenden Vermögens anzusehen, wenn diese – wie hier – der Prozesskostenhilfeantragstellerin zugeflossen ist. ...


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Weitere Urteile zum Arbeitsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!

Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.

Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.

Das Thema des Monats

Vermögenswirksame Leistungen - Vermögensbildung des Arbeitnehmers

Vermögenswirksame Leistungen dienen der Vermögensbildung des Arbeitnehmers. Sie werden entweder aus eigenen Mitteln des Arbeitnehmers aufgebracht oder ganz/teilweise als Sonderform der Vergütung vom Arbeitgeber geleistet.

Vermögenswirksame Leistungen werden häufig aufgrund von tarif- oder arbeitsvertraglichen Vereinbarungen geleistet, sind jedoch grundsätzlich eine freiwillige Leistung.

Arbeitnehmer-Sparzulage

Bei der Arbeitnehmer-Sparzulage handelt es sich um einen zusätzlichen monatlichen Betrag, der direkt in eine vom Arbeitnehmer ausgewählte Anlage eingezahlt wird. Regelmäßig muss der Arbeitnehmer seinerseits auch einen bestimmten Betrag als Eigenleistung einzahlen.

Der Arbeitgeberanteil wird zum Bruttogehalt hinzugerechnet, da es sich um einen Teil des zu versteuernden Einkommens handelt und ist als solches auch sozialversicherungspflichtig. Die Abführung und sonstige Abwicklung übernimmt der Arbeitgeber.

Der Arbeitnehmeranteil der Sparzulage wird nicht versteuert und ...


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Dr. jur. Rochus Schmitz (Rechtsanwalt)Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)

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Sehr schnelle und freundliche Beratung. Alles zur meiner vollsten Zufriedenheit. Vielen Dank.
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