Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h für einen etwa 3 Kilometer langen Abschnitt der A 2 zwischen den Anschlussstellen Bielefeld-Süd und Bielefeld-Ost in Fahrtrichtung Hannover ist rechtmäßig.
Die Bezirksregierung Detmold als zuständige Straßenverkehrsbehörde hatte diese Geschwindigkeitsbeschränkung angeordnet, weil die örtlichen Verhältnisse dieses Autobahnschnitts zu einer konkreten Gefahrenlage führten. Das allgemeine Risiko, im Straßenverkehr zu Schaden zu kommen, sei dort deutlich erhöht. Dies ergebe sich insbesondere aus einer überdurchschnittlich hohen Verkehrsbelastung mit einem fast doppelt so hohen Anteil an Schwerlastverkehr wie im Landesdurchschnitt, einem erhöhten Längsgefälle, einer relativ engen Linkskurve und reduzierten Haltesichtweiten bei Nässe.
Nach Ansicht des 8. Senats ist es rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Bezirksregierung Detmold bei diesem Bündel verschiedener gefahrerhöhender Aspekte die Geschwindigkeit auf 100 km/h begrenzt habe. Der Straßenverkehrsbehörde stehe eine Einschätzungsprärogative bei der Frage zu, mit welchen straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen eine solche Gefahr gemindert werden solle. Sie habe das ihr zustehende Ermessen fehlerfrei ausgeübt. Insbesondere habe sie sich nicht darauf beschränken müssen, den Schwerlastverkehr zu reglementieren oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit bei Nässe herabzusetzen. Damit hätte sie den Gefahren, die sich aus der hohen (Schwerlast-)Verkehrsbelastung, dem erhöhten Längsgefälle und der relativ engen Linkskurve ergeben, nicht ebenso effektiv entgegenwirken können.
Der Beschluss ist unanfechtbar.
Die Bezirksregierung Detmold als zuständige Straßenverkehrsbehörde hatte diese Geschwindigkeitsbeschränkung angeordnet, weil die örtlichen Verhältnisse dieses Autobahnschnitts zu einer konkreten Gefahrenlage führten. Das allgemeine Risiko, im Straßenverkehr zu Schaden zu kommen, sei dort deutlich erhöht. Dies ergebe sich insbesondere aus einer überdurchschnittlich hohen Verkehrsbelastung mit einem fast doppelt so hohen Anteil an Schwerlastverkehr wie im Landesdurchschnitt, einem erhöhten Längsgefälle, einer relativ engen Linkskurve und reduzierten Haltesichtweiten bei Nässe.
Nach Ansicht des 8. Senats ist es rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Bezirksregierung Detmold bei diesem Bündel verschiedener gefahrerhöhender Aspekte die Geschwindigkeit auf 100 km/h begrenzt habe. Der Straßenverkehrsbehörde stehe eine Einschätzungsprärogative bei der Frage zu, mit welchen straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen eine solche Gefahr gemindert werden solle. Sie habe das ihr zustehende Ermessen fehlerfrei ausgeübt. Insbesondere habe sie sich nicht darauf beschränken müssen, den Schwerlastverkehr zu reglementieren oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit bei Nässe herabzusetzen. Damit hätte sie den Gefahren, die sich aus der hohen (Schwerlast-)Verkehrsbelastung, dem erhöhten Längsgefälle und der relativ engen Linkskurve ergeben, nicht ebenso effektiv entgegenwirken können.
Der Beschluss ist unanfechtbar.
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2019 - Az: 8 A 10/17
Quelle: PM des OVG Nordrhein-Westfalen
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Meldung geprüft und bearbeitet von: RAin Theresia Donath, RA Dr. jur. Jens-Peter Voß, RAin Patrizia Klein und RAin Alexandra Klimatos
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