Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999
Offline-Playlist für den Urlaub, DVD für die Autofahrt der Kinder, Zeitungsartikel zum späteren Nachlesen: Das Vervielfältigen geschützter Werke gehört zum digitalen Alltag. Ob dafür die Zustimmung des Urhebers …
Die Pflicht von Herstellern, Importeuren und Händlern zur Zahlung der Privatkopievergütung entfällt nicht schon dadurch, dass ein Gerät an einen gewerblichen Endabnehmer geliefert wird. Es gilt eine widerlegliche Vermutung …
Die Erstellung privater Sicherungskopien geschützter Werke auf dem Server eines Cloud-Anbieters fällt unter die Privatkopieausnahme der InfoSoc-Richtlinie. Mitgliedstaaten dürfen den gerechten Ausgleich so regeln, dass nicht die …
Verletzt ein Gewerbetreibender fremde Urheberrechte, etwa durch die öffentliche Vorführung von Videofilmen ohne Rechteeinräumung, können Mitbewerber oder deren Verbände dagegen nicht ohne Weiteres wettbewerbsrechtlich nach …
Wer bei einem Internet-Radiorecorder einen vollautomatisch ablaufenden Aufnahmevorgang auslöst, ist selbst Hersteller der Vervielfältigung im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, nicht der Anbieter des Dienstes. Ob die Kopie …
Betreibt ein Anbieter einen vollautomatisierten Internet-Radiorecorder, bei dem die Kunden die Aufnahmen auf einem individuellen Speicherplatz erzeugen, sind allein die Kunden Hersteller der Vervielfältigungen. Der Anbieter haftet weder als …
Die vergütungsfreie Vervielfältigung „einzelner“ Exemplare nach § 54 Abs. 1 Nr. 4 a UrhG a.F. ist auf höchstens 7 Stück begrenzt. Diese Grenze gilt auch für Schulen, die Kopien zu Unterrichtszwecken …
Wer ein Foto ohne Nutzungsrecht auf seiner Website veröffentlicht, schuldet Wertersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie, einschließlich eines 100%igen Zuschlags bei fehlender Urhebernennung, und zwar auch ohne Verschulden. Aus …
Ein Diensteanbieter kann sich nach § 1 Abs. 2 UrhDaG nur dann von der Haftung befreien, wenn er die Pflichten aus § 4 und §§ 7, 8 UrhDaG kumulativ erfüllt. Wer als vermeintlicher Rechteinhaber eine Lizenzierungsanfrage …
Ein Liedtext kann urheberrechtlich geschützt sein, obwohl bei seiner späteren Bearbeitung ein KI-System eingesetzt wurde. Entscheidend ist, ob die eigenkreativen Elemente einer selbst geschaffenen Rohfassung auch in der …
Ob ein Gemälde, ein Roman, eine Software oder die Form eines Gebrauchsgegenstands - das Urheberrechtsgesetz schützt nicht jede Schöpfung, sondern nur das „Werk” im Sinne des § 2 UrhG. Für Kreative, aber auch …
Naturschutzfachliche Gutachten in Antragsunterlagen können urheberrechtlich geschützt sein. Werden sie in einem vereinfachten Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung eingereicht, sind sie dadurch nicht …