Im vorliegenden Fall wollte der Käufer den Kaufvertrag über ein Pferd rückabwickeln, weil eine Vor-Operation im Bereich der Beugesehne eines Vorderbeins verschwiegen wurde, welche die Tauglichkeit des Pferds als Freizeitpferd reduzierte.
Das Gericht hielt diesen Umstand für einen Sachmangel, der zur Rückabwicklung berechtigt, da das Pferd für die nach dem Kaufvertrag vorausgesetzte Verwendung oder jedenfalls aber für die gewöhnliche Verwendung ungeeignet sei.
Eine Fristsetzung zur Ersatzlieferung war hier nicht erforderlich, da eine solche nicht möglich ist. Denn das Pferd wurde aufgrund des persönlichen Eindrucks erworben, so dass eine konkrete Stückschuld besteht.
Das Gericht hielt diesen Umstand für einen Sachmangel, der zur Rückabwicklung berechtigt, da das Pferd für die nach dem Kaufvertrag vorausgesetzte Verwendung oder jedenfalls aber für die gewöhnliche Verwendung ungeeignet sei.
Eine Fristsetzung zur Ersatzlieferung war hier nicht erforderlich, da eine solche nicht möglich ist. Denn das Pferd wurde aufgrund des persönlichen Eindrucks erworben, so dass eine konkrete Stückschuld besteht.
OLG Köln, 23.08.2017 - Az: 16 U 68/17
ECLI:DE:OLGK:2017:0823.16U68.17.00
Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.
Redaktionelle Bearbeitung: RAin Alexandra Klimatos
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