Hitzeschock im Sommer - Keine Minderung im Winter!

Mietrecht

Wirkt sich in einem Gewerberaummietvertrag ein Mangel nur periodisch erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache aus, ist der Mietzins auch nur in diesem Zeitraum kraft Gesetzes herabgesetzt.

Im der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein Mieter im Oktober und November die Miete gekürzt, weil die gewerblichen Räumlichkeiten im Sommer nur eingeschränkt nutzbar seien, da die Temperaturen zu hoch liegen. In den fraglichen Monaten waren die Temperaturen in den Räumen jedoch nicht zu hoch.

Will der Mieter wegen überhitzten Räumen im Sommer die Miete mindern, so muss er dies auch in den betreffenden Monaten tun und nicht zu einem späteren Zeitpunkt. Besteht dann keine erhebliche Einschränkung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch, besteht auch keine Basis für eine Minderung des Mietzinses.

BGH, 15.12.2010 - Az: XII ZR 132/09

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