Unsere Anwälte lösen Ihre RechtsfragenJetzt Anfrage stellen Bereits 406.434 Anfragen
Internetstream für Heimatsender
Mietrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute
Im vorliegenden Fall wurde eine Mieterin zum Abbau ihrer Satellitenschüssel verpflichtet, obwohl die Mieterin hierüber Fernsehen aus ihrem ursprünglichen Heimatland empfangen wollte.
Vorliegend führte der Umstand, dass die Mieterin eingebürgert war, dazu, dass die im Grundgesetz festgeschriebene Einschränkung der Informationsfreiheit durch geltendes Recht angewendet werden konnte.
Die Mieterin konnte auch nicht nachweisen, dass ausschließlich über die Schüssel Fernsehprogramme der alten Heimat zu empfangen seien.
Das Gericht war der Ansicht, es sei zumutbar, andere Empfangswege wie digitales Kabelfernsehen oder Internetstreams zu nutzen.
AG Frankfurt/Main, 21.07.2008 - Az: 33 C 3540/07 - 31
ECLI:DE:AGFFM:2008:0721.33C3540.07.0A
Wir lösen Ihr Rechtsproblem!
AnwaltOnline – bekannt aus Rheinische Post
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine anwaltliche Beratung.
Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung
Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.257 Bewertungen)
Super schnelle und ausführliche Beratung und Erläuterung, zu meinem Anliegen. Ich kann es nur weiterempfehlen und werde bei Bedarf wieder auf die ...
Verifizierter Mandant
Aufgrund meiner kurzen sachlichen Beschreibung war die Rechtsauskunft sehr korrekt und ausführlich - tadellos
