Müssen zur Beseitigung von Schimmel Trocknungsgeräte in der Wohnung aufgestellt und die Möbel von den Wänden abgerückt werden, so reduziert dies den Lebensraum des Mieters massiv. Er kann daher die Miete um 80% mindern. Die Maßnahme war aufgrund eines Wasserschadens erforderlich geworden.
Der Anspruch des Mieters auf Rückzahlung zuviel gezahlter Miete war auch nicht deshalb ausgeschlossen, weil der Mieter zunächst in Kenntnis des Mangels den vollen Mietzins entrichtet hatte. Das Schadensausmaß stand bei Mietzahlung noch nicht fest, es war zulässig, die endgültige Klärung der Mangelursache durch den Sachverständigen abzuwarten. Erst anschließend war bekannt, welche Maßnahmen zur Schadensbeseitigung erforderlich waren und welche Minderung dementsprechend anzusetzen war.
Auch die fristlose Kündigung des Mieters war wirksam, da die Maßnahmen einen wichtigen Grund darstellten - aufgrund der Dauer der Maßnahme war die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht zumutbar. Aufgrund des erheblichen Mangels und der Dauer war eine vorherige Abmahnung entbehrlich.
Der Anspruch des Mieters auf Rückzahlung zuviel gezahlter Miete war auch nicht deshalb ausgeschlossen, weil der Mieter zunächst in Kenntnis des Mangels den vollen Mietzins entrichtet hatte. Das Schadensausmaß stand bei Mietzahlung noch nicht fest, es war zulässig, die endgültige Klärung der Mangelursache durch den Sachverständigen abzuwarten. Erst anschließend war bekannt, welche Maßnahmen zur Schadensbeseitigung erforderlich waren und welche Minderung dementsprechend anzusetzen war.
Auch die fristlose Kündigung des Mieters war wirksam, da die Maßnahmen einen wichtigen Grund darstellten - aufgrund der Dauer der Maßnahme war die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht zumutbar. Aufgrund des erheblichen Mangels und der Dauer war eine vorherige Abmahnung entbehrlich.
LG Köln, 29.03.2012 - Az: 1 S 176/11
Hinweis: Diese Informationen ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Sie erhalten eine echte Erstberatung zum Festpreis statt unverbindlicher Ersteinschätzung.


