Rechtsbeschwerde in Ehe- und Familienstreitsachen und der notwendige Vortrag
Familienrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute
Gemäß § 117 Abs. 1 Satz 4 FamFG i.V.m. § 575 Abs. 3 Nr. 2 ZPO muss die Begründung der Rechtsbeschwerde im Fall des § 574 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Darlegungen zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO enthalten. Der Beschwerdeführer muss den Zulassungsgrund bzw. die Zulassungsvoraussetzungen nicht nur benennen, sondern auch zu den jeweiligen Voraussetzungen substantiiert vortragen (im Anschluss an BGH, 02.08.2017 - Az: XII ZB 190/17).
BGH, 17.10.2018 - Az: XII ZB 641/17
ECLI:DE:BGH:2018:171018BXIIZB641.17.0
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