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Anpassung von Eheverträgen zur Rechtsmissbrauchskontrolle

Familienrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute

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Mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle (§ 242 BGB) sollen ehebedingte Nachteile ausgeglichen werden; sind solche Nachteile nicht vorhanden oder bereits vollständig kompensiert, dient die richterliche Ausübungskontrolle nicht dazu, dem durch den Ehevertrag belasteten Ehegatten zusätzlich entgangene ehebedingte Vorteile zu gewähren und ihn dadurch besser zu stellen, als hätte es die Ehe und die mit der ehelichen Rollenverteilung einhergehenden Dispositionen über Art und Umfang seiner Erwerbstätigkeit nicht gegeben.


BGH, 20.06.2018 - Az: XII ZB 84/17

ECLI:DE:BGH:2018:200618BXIIZB84.17.0

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Thomas Heinrichs, Bräunlingen