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Erschwerniszulage wegen Atemschutzmaske bzw. OP-Maske?

Arbeitsrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute

Das Tragen einer Atemschutzmaske dient nach dem Sinn und Zweck des § 10 Ziff. 1.2 RTV für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung dem Eigenschutz der Beschäftigten vor durch die Arbeiten ausgelösten giftigen Gasen und Staubpartikeln.

Eine schlichte OP-Maske dient demgegenüber nicht vornehmlich dem Eigenschutz, sondern schützt Dritte vor virenbelasteten Tröpfchen und Aerosolen, die der Träger der OP-Maske beim Sprechen, Husten oder Niesen absondert.

Auch die Systematik der Tarifnorm spricht dafür, dass eine eher locker sitzende textile OP-Maske keine solche Erschwernis darstellt, die eine 10 %ige Erschwerniszulage gemäß § 10 Ziff. 1.2 RTV begründet.


LAG Schleswig-Holstein, 14.10.2021 - Az: 5 Sa 101/21

ECLI:DE:LARBGSH:2021:1014.5SA101.21.00

Dr. Rochus SchmitzPatrizia KleinTheresia Donath

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