Urteile - Versicherungen

Wird mit einem Versicherungsunternehmen eine Versicherung abgeschlossen, so kommt eine Leistungsbeziehung durch den Abschluss des entsprechenden Versicherungsvertrags zustande.

Der Versicherer übernimmt hier ein bestimmtes Risiko und erhält im Gegenzug die entsprechende Versicherungsprämie.

Durch eine Versicherung können Risiken gebündelt werden, so dass das finanzielle Risiko für den eizelnen Versicherungsnehmer überschaubar wird.

Grundsätzlich gilt fast immer der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Eine Annahmepflicht für den Versicherer ist selten - ein geläufiges Beispiel wäre die Kfz-Haftpflichtversicherung.

Die Versicherungsbedingungen und der abgeschlossene Vertrag beschreiben den Umfang des konkreten Versicherungsschutzes und der Leistungen. Weiterhin werden die nicht versicherten Bereiche definiert.

Versicherungsbedingungen sollen einerseits für den Verbraucher als Versicherungsnehmer verständlich sein, zum anderen müssen diese auch den rechtlichen Anforderungen genügen. Nicht immer gelingt dies.

Die Gesetze schaffen hierzu die Rahmenbedingungen, Regelungslücken werden oft durch Gerichtsentscheidungen geschlossen. Aufgabe der Gerichte ist es zudem, einzelne Vertragsbedingungen zu prüfen und auszulegen.

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