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Persönliche Anhörung ist im Unterbringungsverfahren erforderlich!

Betreuungsrecht Lesezeit: ca. 1 Minute

Die persönliche Anhörung gehört zu den bedeutsamen Verfahrensgarantien im Unterbringungsverfahren und ist Kernstück der Amtsermittlung.
Das Unterbleiben der persönlichen Anhörung des Betroffenen stellt einen Verfahrensmangel dar, der derart schwer wiegt, dass der genehmigten Unterbringungsmaßnahme insgesamt der Makel einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung anhaftet.


BGH, 29.01.2014 - Az: XII ZB 330/13


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Dr. jur. Jens-Peter VoßHont Péter HetényiAlexandra Klimatos

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