Ersatz von Fahrtkosten

Betreuungsrecht

Insbesondere dann, wenn Verwandte zum Betreuer bestellt worden sind, entsteht immer wieder die Notwendigkeit, auch längere Strecken zurückzulegen um den Betreuten zu besuchen. Hier stellt sich die Frage, ob die anfallenden Fahrtkosten zu ersetzen sind.

Grundsätzlich sind Aufwendungen, die zur Führung der Betreuung erforderlich sind, zu ersetzen. Grundsätzlich werden Aufwendungen des ehrenamtlichen Betreuers ersetzt. Sind Fahrten aufgrund einer größeren Entfernung notwendig und war der Besuch auch erforderlich, so sind die Kosten zu ersetzen.

Dies betrifft auch regelmäßige Besuche, sofern diese nicht übermäßig häufig und somit nicht erforderlich waren. Ebenfalls erstattungsfähig sind Fahrtkosten, die bei der Regelung der Angelegenheiten des Betreuten entstanden sind. Für die Erstattung ist der Kilometerpreis gem. § 1835 Abs. 1 BGB i.V.m. § 5 des Justizvergütungs- u.- Entschädigungsgesetzes maßgeblich. Alternativ können auch die Kosten einer Bahnfahrt ersetzt werden.

Der Betreuer muß derartige Aufwendungen binnen 15 Monaten nach Entstehen gerichtlich geltend machen. Diese Frist kann vom Betreuungsgericht geändert werden (mindestens jedoch zwei Monate). Ist der Betreute mittellos, so trägt die Staatskasse die Kosten, andernfalls trägt der Betreute die Kosten.

Im übrigen gilt:

Um den ganzen Artikel lesen zu können müssen Sie sich oder kostenlos und unverbindlich registrieren.

Sie haben keinen Zugang und wollen trotzdem weiterlesen?

Registrieren Sie sich jetzt - testen Sie uns kostenlos und unverbindlich

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von ComputerBild

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 105.318 Beratungsanfragen

Ich möchte mich für die doch schnelle Beratung bedanken.Obwohl, ich hätte da und dort ein Hinweis auf ein Gesetz bzw. Urteil odgl. gehoft um sich ...

Verifizierter Mandant

Einfach SUPER! Schnell, kompetent, auf den Punkt gebracht. Kann ich nur jedem empfehlen.

Verifizierter Mandant