Wettbewerbsbeschränkungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht

Allgemein können Kenntnisse und Fertigkeiten, die während eines Arbeitsverhältnisses legal erworben worden sind, vom Arbeitnehmer anschließend beliebig verwertet werden, es sei denn, sie unterliegen einer besonderen Verschwiegenheitspflicht (Geschäftsgeheimnisse). Vertragliche Wettbewerbsverbote können mit allen Arbeitnehmer vereibart werden bis auf Azubis und Jugendliche.

Bei Kaufmännischen Angestellten werden vertragliche Wettbewerbsverbote in §§ 74 ff HGB geregelt:

Voraussetzungen und Folgen:
  • Schriftform und Aushändigung der Urkunde an den Arbeitnehmer
  • Karenzentschädigung von mindestens der Hälfte der bisherigen Bezüge mit Anrechnung anderweitiger Bezüge (nicht zwingend, wenn die Vereinbarung erst nach Beendigung des Arbeitsvertrages abgeschlossen wird)
  • Ein berechtigtes geschäftliches Interesse des Arbeitgebers muß geschützt sein, das Fortkommen des Arbeitnehmers darf nicht unbillig erschwert werden.
  • Höchstdauer 2 Jahre
  • Der Rücktritt vom Wettbewerbsverbot ist für den Arbeitgeber während des Arbeitsverhältnisses jederzeit, für den Arbeitnehmer dann zulässig, wenn die Kündigung vom Arbeitgeber "zu verantworten" ist.
  • Verstöße gegen Schriftform oder Entschädigungspflicht machen die Klausel nichtig, sonst tritt Teilnichtigkeit ein (das bedeutet Zurückführung der Vereinbarung auf das erlaubte Maß). Wird vom Arbeitnehmer gegen ein gültiges Wettbewerbsverbot verstoßen, kann der Arbeitgeber auf Unterlassung klagen, Schadensersatz verlangen oder von der Vereinbarung zurücktreten.
Entsprechende Anwendung vorstehender Regeln auf Wettbewerbsverbote anderer Arbeitnehmer durch die Rechtsprechung.

Letzte Aktualisierung: 11.09.2018

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von Finanztest

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 123.826 Beratungsanfragen

Die Antwort war super. Superschnell und vor allem sehr aussagekräftig. Zur weiteren Abklärung habe ich jedoch noch ein oder zwei Fragen.
An ...

Egon Franzmann, 80937 München

Sehr ausführliche und gut verständliche Beratung. Meine Rückfragen wurden umgehend und ebenfalls sehr umfassend beantwortet. Ich bin vollauf zufri ...

Anita Wolf, Berlin