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Arbeitslosengeld II - Keine Unterhaltspflicht?
Bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt ist der Bezug von Arbeitslosengeld II regelmässig nicht zu berücksichtigen, das als Zuschuss hierzu gezahlte Einstiegsgeld ist jedoch unterhaltsrechtliches Einkommen.

OLG Celle, 15.3.2006 - Az: 15 UF 54/05