AnwaltOnline - Familienrecht Mai 2018

Familienrecht

AnwaltOnline - Familienrecht Mai 2018

ISSN: 1511-8983

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Interessante Urteile

Auskunftsverlangen gegenüber dem Ehegatten eines potenziell Unterhaltspflichtigen

Das Auskunftsverlangen des Sozialhilfeträgers gegenüber einem Schwiegerkind eines Hilfeempfängers verstößt nicht gegen Art 3 oder 6 GG.

Eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung des Betroffenen durch die Verpflichtung zur Erteilung von Auskünften und die – je nach Ergebnis der nachfolgenden Prüfung ...


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Auskunftsanspruch bei gemeinsamer elterliche Sorge

Die Beteiligten üben die elterliche Sorge für ihren Sohn gemeinsam aus. Die elterliche Sorge umfasst die Personensorge und die Vermögenssorge (§ 1626 Abs.1 BGB). Es gilt das sog. Gesamtvertretungsprinzip, d.h. die Beteiligten Eltern vertreten ihr Kind gemeinsam (§ 1629 Abs.1 BGB). Dieses Gesamtvertretungsprinzip findet im Fall der Trennung der Eltern seine Grenze in Dingen des täglichen Lebens. Gemäß § 1687 Abs.1 Satz 1 BGB ist bei ...


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Schadensersatz wegen verzögerter Bereitstellung eines Kindertagesstättenplatzes

Eine Beschränkung des Wahlrechts i. S. d. § 5 SGB VIII zwischen der frühkindlichen Förderung in einer Tageseinrichtung und einer Kindertagespflege i. S. d. § 24 SGB VIII stellt keine Amtspflichtverletzung dar, wenn zwar keine Betreuungsplätze mehr in der gewünschten Betreuungsform, aber in der alternativen Betreuungsform verfügbar sind. ...


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Sorgerechtsentziehung ohne hinreichende Feststellung einer Kindeswohlgefährdung verletzt Elternrecht

Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garantiert den Eltern das Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder. Der Schutz des Elternrechts erstreckt sich auf die wesentlichen Elemente des Sorgerechts, ohne die die Elternverantwortung nicht ausgeübt werden kann. Eine räumliche Trennung des Kindes von seinen Eltern gegen deren Willen stellt den stärksten Eingriff in das Elterngrundrecht dar, der nur unter strikter Beachtung des ...


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Weitere Urteile zum Familienrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

Qualifizierte Unterhaltsberechnung - € 79,95 incl. MwSt.

Den Unterhaltsanspruch kann man alle zwei Jahre überprüfen bzw. neu berechnen lassen. Eine Berechnung kann auch zwischendurch erfolgen, wenn berechtigte Annahme besteht, dass der Unterhaltszahler höheres Einkommen erzielt. Aber auch der Unterhaltszahler kann den Unterhaltsanspruch neu berechnen bzw. den Titel abändern lassen.

Verschenken Sie nichts: Eine fehlerhafte oder veraltete Berechnung kann teuer werden! Wird zuviel gezahlt, geht dies zu Lasten des Unterhaltschuldners, wird zuwenig gezahlt, sollte der Unterhaltsberechtigte eine Neuberechnung durchführen lassen. Die Berechnung wirkt aber nicht rückwirkend! Wenn Sie zu lange warten, verschenken Sie Ihr Geld!

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Das Thema des Monats

Kindergeld

Kindergeld wird mindestens bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. Für jedes Kind wird nur einem Berechtigten Kindergeld gezahlt. Die Höhe ist nach der Zahl der Kinder gestaffelt und beträgt zur Zeit mindestens 194 Euro. Die Regelung erfolgt im Einkommensteuergesetz sowie dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG). Aufgabe des Kindergelds ist es, das steuerliche Existenzminimum des Kindes freizustellen. Der Anspruch auf Kindergeld entsteht automatisch, setzt aber einen schriftlichen Antrag voraus. Wird ein Antrag zu spät gestellt, so kann nur für die letzten sechs Monate vor Antragstellung rückwirkend Kindergeld beantragt werden.

Anspruchsberechtigte und Antragstellung

Grundsätzlich gilt, dass in Deutschland unbeschränkt Steuerpflichtige das Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz erhalten und nicht in Deutschland unbeschränkt Steuerpflichtige, die versicherungspflichtig im Sinne der deutschen Arbeitslosenversicherung sind oder das gesetzliche Rentenalter erreicht haben, für in Deutschland lebende Kinder Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz erhalten. Anspruchsberechtigt sind zudem Entwicklungshelfer und Missionare im Ausland und ins Ausland entsendete Beamte.

Anspruchsberechtigte sind grundsätzlich die Eltern, Adoptiveltern oder Pflegeeltern bzw. sofern das Stief- oder Enkelkind im Haushalt aufgenommen wurde die Stiefeltern bzw. Großeltern.

Eine Einkommensgrenze gibt es beim Kindergeld nicht mehr. Dies hat zur folge, dass volljährige Kinder unabhängig der Höhe ihres Einkommens ...


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Scheidung über AnwaltOnline

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