AnwaltOnline - Verkehrsrecht Februar 2019

Verkehrsrecht

AnwaltOnline - Verkehrsrecht Februar 2019

ISSN: 1619-7151

Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Verkehrsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.

Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium

Rechtsberatung von AnwaltOnline

Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems:

Rechtsberatung per Email
- Premium Telefonberatung - WhatsApp-Beratung

Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen?

Interessante Urteile

Benutzung eines Mobiltelefons durch Nutzung des Home-Buttons?

Es ist obergerichtlich hinreichend geklärt, dass sowohl das Einschalten als auch das Ausschalten eines Mobiltelefons als Benutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO anzusehen sind. Auch bei dem Antippen des Home-Buttons des in der Hand gehaltenen Mobiltelefons, um dadurch zu kontrollieren, ob das Gerät ...


Weiterlesen

Mithaftung bei Verkehrsunfall bei in verkehrsberuhigter Zone abgestellten Fahrzeug?

Im zu entscheidenden Fall war in einer als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesenen Straße beidseitig geparkt worden. Eines der nicht innerhalb der gekennzeichneter Flächen geparkten Fahrzeuge gehörte der späteren Klägerin. Die Restbreite der Straße war in der Folge so gering, dass ein Sattelschlepper beim Vorbeifahren den klägerischen ...


Weiterlesen

Anspruch auf Ersatz der Kosten für eine privatärztliche Behandlung nach Verkehrsunfall?

Die Ersatzfähigkeit von Kosten der privatärztlichen Behandlung hängt bei gesetzlich krankenversicherten Verletzten von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist insoweit, ob die privatärztliche Behandlung aus der Sicht eines verständigen Menschen in der Lage des Geschädigten erforderlich erscheint, insbesondere nach Art der Verletzung und dem ...


Weiterlesen

Schadensersatz wegen eines Fahrzeugschadens durch eine Waschanlage

Der Betreiber einer SB-Portalwaschanlage muss mit einem falschen Positionieren eines Fahrzeugs durch einen Benutzer rechnen und dem durch entsprechende Ausgestaltung des Anlagenbetriebes Rechnung tragen.

Fehlt ein klarer Hinweis auf das Fehlen einer Kontrolleinrichtung für die richtige ...


Weiterlesen

Weitere Urteile zum Verkehrsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

Wir prüfen Ihren Bußgeldbescheid! - Nur € 49,95 incl. MwSt.

Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel, Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.

Eine Bußgeldbescheid kann aus vielen Gründen fehlerhaft sein - Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber rechtzeitig innerhalb der Einspruchsfrist erfolgen. Sie haben hierzu nur 14 Tage Zeit!

Bußgeldcheck

Das Thema des Monats

Cannabis und andere berauschende Mittel

Wird ein Fahrzeug unter Einfluss von Cannabis oder anderen berauschende Mittel benutzt, so kann dies als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden (§ 24a StVG). Für das Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit genügt es, das Cannabis oder andere berauschende Mittel im Blut nachweisbar sind. Ein Grenzwert muss nicht überschritten werden, es genügt im Prinzip die Droge als solche nachzuweisen - auf konkrete Ausfallerscheinungen kommt es nicht an.

Cannabisfahrten werden jedoch i.a. nicht geahndet, wenn lediglich geringe Mengen bzw. Abbaumengen an Cannabis festgestellt wurden.

Hierbei wird auch dem Umstand Rechnung getragen, dass für den Fall das dem Betroffenen keine Fahrfehler oder sonstige Ausfallerscheinungen unterlaufen sind sowie sonstige Indizien für einen Rauschzustand bei der Fahrt fehlen, gegenüber dem Betroffenen der Vorwurf der Fahrlässigkeit nur schwer haltbar ist und somit eine Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid aussichtsreich sein kann.

Die Regelbuße für eine Cannabisfahrt liegt beim Ersttäter bei 500 Euro nebst einem einmonatigen Fahrverbot und zwei ...


Weiterlesen

Akteneinsicht im Bußgeldverfahren - ab € 69,95

Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einzulegen kann durchaus sinnvoll und vor allem erfolgreich sein. Einwendungen müssen aber rechtzeitig innerhalb der Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um eine professionelle Meinung bemühen. Sie haben hierzu nur 14 Tage Zeit!

Eine Akteneinsicht, die Klarheit über die Chancen schafft, kann nur ein Anwalt machen - bei uns zum günstigen Pauschalpreis.

Immer aktuell

Abonnieren Sie unsere RSS-Feeds:

Alle Inhalte

Natürlich können Sie auch für jedes Rechtsgebiet bei uns einen individuellen Feed abonnieren - z.B:

Arbeitsrecht - Betreuungsrecht - Familienrecht - Mietrecht - Reiserecht - Verkehrsrecht

oder folgen Sie uns auf ...

Twitter, Facebook, Xing oder LinkedIN

Haftungsausschluss

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.

Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

AnwaltOnline GbR
Inh. Anja Theurer & Malte Winter
Postanschrift:
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin

Fax: 030-13883533

USt.-Ident.-Nr.: DE222948494

Unsere AGB finden Sie hier.