AnwaltOnline - Arbeitsrecht April 2019
ISSN: 1619-7135
Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Arbeitsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.
Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium
Rechtsberatung von AnwaltOnline
Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems:
Rechtsberatung per Email - Premium Telefonberatung - WhatsApp-Beratung
Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen?
Interessante Urteile
Abberufung des GmbH-Geschäftsführers im einstweiligen Rechtsschutz
Zur Abberufung eines Geschäftsführers aus wichtigem Grund wegen eines unheilbaren Zerwürfnisses mit einem Mitgeschäftsführer reicht es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus, dass zwei oder mehrere Geschäftsführer untereinander so zerstritten sind, dass eine Zusammenarbeit zwischen ihnen nicht mehr möglich ist (vgl. BGH, 12.01.2009 - Az: II ZR 27/08). ...
Weiterlesen
Verlängerung der Elternzeit um das dritte Lebensjahr des Kindes bedarf keiner Zustimmung des Arbeitgebers
Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die Elternzeit während der ersten beiden Lebensjahre ist nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig.
Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde:
Der Kläger hatte Elternzeit für zwei Jahre ab der Geburt des Kindes beantragt. ...
Weiterlesen
Mitbestimmung bei automatisiertem Namensabgleich
Führt der Arbeitgeber im Wege der elektronischen Datenverarbeitung einen Abgleich von Vor- und Nachnamen der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer mit den auf Grundlage der sog. Anti-Terror-Verordnungen der Europäischen Union erstellten Namenslisten durch, ist der Betriebsrat nicht ...
Weiterlesen
Aufwendungen für äußeren Rahmen einer Veranstaltung sind pauschal zu versteuern
Im vorliegenden Fall hatte die spätere Klägerin eine Party (im Folgenden: Veranstaltung) durchgeführt, zu der sie sowohl eigene Arbeitnehmer, als auch ausgewählte Arbeitnehmer verbundener Unternehmen und Arbeitnehmer selbstständiger Einzelhändler einlud, welche sich zuvor besonders um die Umsetzung des von ihr ausgegebenen Jahresmottos ...
Weiterlesen
Weitere Urteile zum Arbeitsrecht
... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.
Arbeitsvertragsprüfung für € 84,95 incl. MwSt.!
Sie haben einen neuen Arbeitsvertrag erhalten oder erstellt? Nicht jede Klausel ist zwangsläufig zulässig. So kommt einem so manche Lohnvereinbarung nicht nur zu niedrig vor - sie kann auch sittenwidrig sein. Auch Regeln über die Arbeitszeit oder den Urlaub sind immer wieder so formuliert, dass sie letztendlich unwirksam sind.
Lassen Sie den Vertrag detailliert prüfen und finden Sie die Fallstricke und ungültigen Klauseln. Schließlich ist es besser und vor allem billiger, vorab Rechtssicherheit zu haben. So lassen sich später gerichtliche Streitigkeiten vermeiden.
Das Thema des Monats
Anbahnungsverhältnis - Besonderheiten bei ausländischen Arbeitnehmern
Will ein Arbeitgeber einen ausländischen Arbeitnehmer einstellen, so ist zunächst zwischen Arbeitnehmern aus der EU, den EWR-Staaten (Island, Norwegen und Lichtenstein) sowie der Schweiz und anderen ausländischen Arbeitnehmern zu unterscheiden.
EU, EWR und Schweiz
Ein ausländischer Arbeitnehmer aus der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz kann nämlich problemlos eingestellt werden. Eine Aufenthaltserlaubnis, ein Visum oder eine Arbeitserlaubnis ist hier nicht erforderlich. Denn diese Arbeitnehmer dürfen aufgrund des Freizügigkeitsrechts in jedem beliebigen EU-Mitgliedsstaat wohnen und arbeiten. Es ist hier lediglich der Wohnsitz bei der örtlichen Meldebehörde anzuzeigen.
Drittstaatler
Bei anderen ausländischen Arbeitnehmern müssen eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung und eine ggf. eine Zustimmung der Bundesanstalt für Arbeit vorliegen. Die Zustimmung der Bundesanstalt für Arbeit wird nur dann erteilt, wenn
- der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt durch eine Rechtsvorschrift gedeckt ist
- kein inländischer und kein rechtlich zu bevorzugender Arbeitnehmer z. B. aus dem Europäischen Wirtschaftsraum zur Verfügung steht und
- die Arbeitsbedingungen mit denen inländischer Arbeitnehmer vergleichbar sind
Weiterlesen
Lösen Sie Ihr Steuerrechtsproblem!
Sie benötigen eine strategische Beratung oder eine Vertretung bei steuerrechtlichen Problemen?
Bei AnwaltOnline erhalten Sie nicht nur eine umfassende Beratung im Steuerrecht, Sie können sich durch unsere erfahrenen Rechtsanwälte auch vertreten lassen.
Sie erhalten nach Prüfung Ihres Anliegens ein persönliches Angebot. Wenn Sie dieses nicht annehmen, entstehen Ihnen keinerlei Kosten!
⇒ Angebot anfordern
Immer aktuell
Abonnieren Sie unsere RSS-Feeds:
Alle Inhalte
Natürlich können Sie auch für jedes Rechtsgebiet bei uns einen individuellen Feed abonnieren - z.B:
Arbeitsrecht - Betreuungsrecht - Familienrecht - Mietrecht - Reiserecht - Verkehrsrecht
oder folgen Sie uns auf ...
Twitter, Facebook, instagram
Haftungsausschluss
Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.
Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell