[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Mai 2017]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Mai 2017]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht Mai 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/ *
* ISSN: 1619-7151 *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Fiktive Rechnung eingereicht - Versicherung wird leistungsfrei!

Reicht der Versicherungsnehmer eine Rechnung über eine tatsächlich nicht
durchgeführte Reparatur ein, kann Arglist bejaht werden, auch wenn eine
Abrechnung in gleicher Höhe auf Basis eines vom Versicherer eingeholten
Gutachtens möglich war. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/19205/fiktive-rechnung-eingereicht-versicherung-wird-leistungsfrei

>> Längere Dauer der Fahrtenbuchauflage bei saisonal genutztem Motorrad

Die Festsetzung einer gegenüber Personenkraftwagen längeren Dauer einer
Fahrtenbuchauflage kann darauf gestützt werden, dass der Verkehrsverstoß
mit einem nur saisonal genutzten Motorrad begangen wurde. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/16400/laengere-dauer-der-fahrtenbuchauflage-bei-saisonal-genutztem-motorrad

>> Cannabiseinnahme und erhöhte THC-Werte während Teilnahme am
Straßenverkehr

Nach einer Verkehrskontrolle am 28. März 2014 wurde dem Antragsteller
eine Blutprobe entnommen. Dem ärztlichen Gutachten zufolge wurden
hierbei Cannabinoide festgestellt (THC: 2,0 ng/ml, THC-COOH: 42,2 ng/ml,
11-OH-THC: 0,7 ng/ml). Der Antragsteller, so der Polizeibericht, habe
eingeräumt, am Vorabend und „in letzter Zeit des Öfteren“ Marihuana [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/16154/cannabiseinnahme-und-erhoehte-thc-werte-waehrend-teilnahme-am-strassenverkehr

>> Wohnsitzerfordernis und die Bestätigung durch ein Hotel

Grundsätzlich sind nach Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2006/126/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den
Führerschein (RL 2006/126/EG, ABl EG Nr. L 403, S. 18) die von den
Mitgliedstaaten ausgestellten Führerscheine gegenseitig anzuerkennen und
andere Mitgliedstaaten nicht befugt, die Beachtung der in dieser [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/16717/wohnsitzerfordernis-und-die-bestaetigung-durch-ein-hotel

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Unbewusster Drogenkonsum - Schilderung sollte schon glaubhaft sein!
Auffahrunfall auf der Autobahn mit einem langsam fahrenden Pkw
Begriff des Fußgängerüberwegs
Auslegung des Begriffs 'neue Personenkraftwagen'
Umfang der winterlichen Streupflicht für Fußgängerüberwege
Haftungsverteilung für Schaden am abschleppenden Fahrzeug bei
Abschleppvorgang unter Laien
Verwarnung bei erneutem Verkehrsverstoß nach Übertragung des früheren
Punktestandes in die zweite Stufe
Betriebsuntersagung für Feierwehr-Fahrzeug rechtens
Kollision eines Autos mit einem Kind auf dem Gelände einer Waschanlage
Kollision bei Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem einbiegenden
wartepflichtigen Fahrzeug
Rückwärts ausparken auf dem Firmengelände
Haftung aus Betriebsgefahr bei kontaktlosem Unfall
Haftung bei Betrieb eines Schneepflugs
Unfall und der Anscheinsbeweis bei Zusammenhang zwischen Wende- und
Fahrmanöver
PoliScan Speed ist kein standardisiertes Messverfahren
Erreichen der Punktezahl und das Tattagsprinzip
Scheinwohnsitz, wenn der Wohnsitz die Fahrschule ist?
Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed und die Softwareversion
Zeitnaher Cannabiskonsum 24 Stunden vor der Tat?
Unfall zwischen Überholer und links abbiegendem Traktor auf Landstraße
Parkverbot an der Bordsteinabsenkung
Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Verstoßes gegen die
Wartepflicht an der Unfallstelle
Winterdienst auf öffentlichen Straßen
Fahrradsturz wegen freilaufendem Hund
Minderung der Vergütung des Sachverständigen
Pedelec ist kein Kraftfahrzeug
Gebrauchtwagen - Rücktritt wegen Motorschaden
Kein Pardon für Verkehrsrowdy - Fahrzeug-Sicherstellung nach zahlreichen
Verkehrsverstößen

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/

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Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.

Ein Bußgeldbescheid kann aus vielen Gründen fehlerhaft sein -
Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber rechtzeitig innerhalb der
Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um
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*2* Das Thema des Monats

  >> Schlagloch

Schlaglöcher finden sich nicht nur auf wenig befahrenen
Wirtschaftswegen, sie finden sich auf allen Straßen. Insbesondere im
Frühling machen sich Frostschäden auf den Fahrbahnen in Form von
Schlaglöchern bemerkbar. Auch provisorisch in Stand gesetzte
Schlaglöcher brechen immer wieder auf. Von diesen Schäden geht eine
nicht unerhebliche Gefahr für Kraftfahrer aus - es kann leicht zu
Fahrzeugschäden und im Extremfall zu Unfällen kommen. Im Schadensfall
bleibt der Kraftfahrer nicht zwingend auf dem Schaden sitzen.

Zunächst einmal gilt, das dem Straßenbaulastträger (je nach Straße:
Bund, Länder, Kreise, Gemeinden oder Privatperson) die
Verkehrssicherungspflicht obliegt. Dies bedeutet, dass
Verkehrsteilnehmer vor unvermuteten oder nicht ersichtlichen
Gefahrenstellen schützen oder warnen muss. Wird dies nicht getan, so
kann der Geschädigte vom Straßenbaulastträger verlangen, dass dieser den
Schaden ersetzt. Dieser Grundsatz bedeutet aber nicht, dass der
Straßenbaulastträger grundsätzlich in der Verantwortung steht. Eine
Haftung kommt nur dann in Frage, wenn die nachfolgenden Kriterien
erfüllt sind: [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1741/schlagloch

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Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einzulegen kann durchaus sinnvoll
und vor allem erfolgreich sein. Einwendungen müssen aber rechtzeitig
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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

>> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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