[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Oktober 2015]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Oktober 2015]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht                            Oktober 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/                       *
* ISSN: 1619-7151                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Wenn's beim Rückwärtsfahren kracht ...

Im zu entscheidenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einem
Rückwärtsfahrenden und einem Motorrad gekommen, welches mit leicht
erhöhter Geschwindigkeit unterwegs war. Der Rückwärtsfahrende hatte auf
einer Straße bei einer Sicht von nur 60m plötzlich gestoppt und war dann
rückwärts in ein Grundstück eingebogen. Hierbei [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/18501/wenns-beim-rueckwaertsfahren-kracht-

>> Ersatzpflicht für Schäden bei Rückgabe eines Leasingfahrzeugs

Ein Schiedsgutachten über den Minderwert eines nach Ablauf der
Leasingvertragslaufzeit zurückgegebenen Fahrzeugs ist unverbindlich,
soweit es auf einer unrichtigen Vorgehensweise zur Ermittlung des
Minderwerts beruht. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/17011/ersatzpflicht-fuer-schaeden-bei-rueckgabe-eines-leasingfahrzeugs

>> Umfahren eines Pkws - Überholen oder nicht?

Das Umfahren eines nicht lediglich verkehrsbedingt stehenden Fahrzeugs
ist kein Überholen i.S.v. § 5 StVO. Allerdings trifft grundsätzlich
denjenigen, der an einem nicht verkehrsbedingt haltenden Fahrzeug
vorbeifahren will und hierzu ausscheren muss, eine gesteigerte
Sorgfaltspflicht [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/17663/umfahren-eines-pkws-ueberholen-oder-nicht

>> Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Kraftfahrzeug

Der Erfüllungsort bestimmt sich nach dem Leistungsort, der sich aus §
269 I und II BGB ergibt. Gegenstand des Rechtsstreits und damit
streitige Verpflichtung i.S.v. § 29 I ZPO war vorliegend nicht der
vertragliche Erfüllungsanspruch, sondern - nach dem vom Kläger erklärten
Rücktritt vom Kaufvertrag - der Rückzahlungsanspruch [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/urteile/19431/rueckabwicklung-eines-kaufvertrags-ueber-ein-kraftfahrzeug

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Unfall zwischen Pkw und Rettungswagen
Teilzahlung auf Bußgeldentscheidung - Rücknahme eines Rechtsmittels?
Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote
Zebrastreifen - langsam fahren oder nicht?
Schmerzensgeld bei Fraktur der Schulter mit zweimaliger Operation
Unverwertbarkeit des Sachverständigengutachtens
Rollsplit und der fehlende Warnhinweis
Zusammenstoß von Pkw und Privatbahn auf unzureichend gesichertem
Bahnübergang
Ausnahmengenehmigung zum Befahren einer Fußgängerzone für Anlieger?
Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einstufung eines VW-Transporters
Messabstände zwischen Verkehrszeichen und Messstelle
Unfallflucht bei Unfall mit Körperverletzung
Autohändler aufgepasst! - Facebook-Äußerung kann Werbung sein
Stolperstein Fußweg - haftet Kommune bei Sturz?
Unfallflucht - Regressanspruch des Versicherers?
Fahrzeugteile auf der Straße
Wenn die Straßenbahn in die Autotür fährt ...
Mangelnde Trennung zwischen Drogenkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr
Kokainkonsum auch nach 13 Jahren noch zu berücksichtigen?
Schadensersatzansprüche eines alkoholbedingt verkehrsuntüchtigen Fußgängers
Schadensminderungsobliegenheit und Vorhaltekosten
Fahrzeugschaden in der Waschanlage - Betreiber haftet!
Kollision mit einem verkehrswidrig überholenden Bus
Gutachterliche Stellungnahme zum Prüfbericht - Erstattungsfähig?
Anordnung eines beschränkten Haltverbots gegenüber einer Grundstückseinfahrt

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/urteile/index.html

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Wir prüfen Ihren Bußgeldbescheid! - Nur € 49,95 incl. MwSt.

Einen Bußgeldbescheid kriegt man schneller als man denkt - einmal auf
der Autobahn zu forsch überholt oder eine kurze Unaufmerksamkeit und
schon kann es zu spät sein. Die häufigsten Verstöße sind
Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer Roten Ampel,
Alkohol am Steuer und zu geringer Abstand auf der Autobahn.

Eine Bußgeldbescheid kann aus vielen Gründen fehlerhaft sein -
Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber rechtzeitig innerhalb der
Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um
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*2* Das Thema des Monats

  >> Fahruntüchtigkeit - Fahrtüchtigkeit

Fahrtüchtigkeit sollte nicht mit Fahrtauglichkeit verwechselt werden.
Fahrtauglichkeit ist die grundsätzliche Fähigkeit, ein Fahrzeug zu
führen. Fahrtüchtigkeit ist ein konkreter, situationsabhängiger Zustand
des Fahrzeugführers.

Gerade bei Unfällen und der Beurteilung der Haftungsverteilung kommt der
Frage der Fahruntüchtigkeit des Fahrzeugführers eine besondere Rolle zu.
Grundsätzlich ist ein Fahrzeugführer dann fahruntüchtig, wenn er nicht
in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Hierzu muss er aber
jederzeit in der Lage sein.
Fahruntüchtigkeit kann verschiedene Ursachen haben - es kommt [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/verkehrsrecht/tipps/1658/fahruntuechtigkeit-fahrtuechtigkeit

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Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einzulegen kann durchaus sinnvoll
und vor allem erfolgreich sein. Einwendungen müssen aber rechtzeitig
innerhalb der Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei
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*3* Mehr von AnwaltOnline

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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*5* (P) (C) 2015
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Andrea Besler, Ludwigsburg