[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Juni 2013]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Juni 2013]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Verkehrsrecht Juni 2013 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/ *
* ISSN: 1619-7151 *
************************************************************************

Dieses Abonnement ist für Sie völlig k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.

************************************************************************

In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

************************************************************************

*1* Interessante Urteile

>> Dachlawinenschäden - Teilkasko zahlt nicht!

Schneelawinen sind kein in der Teilkasko versichertes Naturereignis -
die Aufzählung der durch Ziff. A.2.2.3 AKB 2010 versicherten
Naturereignisse Sturm, Hagel, Blitzschlag und Überschwemmung ist
abschließend. Unter Schneelawinen ist sowohl von einem Berghang als
[... weiterlesen ...]

>> Abrechnung auf Neuwagenbasis nur bei erheblicher Beschädigung

Nur wenn tatsächlich eine erhebliche Beschädigung des fabrikneuen
Fahrzeugs vorliegt, kann eine Abrechnung auf Neuwagenbasis erfolgen. Die
Abrechnung auf Neuwagenbasis ist nicht schon dann zulässig, wenn der
Geschädigte bei einem Weiterverkauf unter finanziellen Gesichtspunkten
einen [... weiterlesen ...]

>> Unfallgeschädigter muss keine Vorfinanzierung vornehmen!

Es besteht keine Verpflichtung eines Unfallgeschädigten, seine eigene
Vollkaskoversicherung zur Vorfinanzierung des Unfallschadens
heranzuziehen. Daher kann der Geschädigte Mietwagenkosten auch für einen
über den gewöhnlichen Reparaturzeitraum von elf Tagen hinausgehenden
Zeitraum bis zur [... weiterlesen ...]

>> Fahreignungsgutachten und die mangelnde Kenntnis der Aufforderung

Hat ein Betroffener mangels ordnungsgemäßer Zustellung keine
rechtzeitige Kenntnis von der Aufforderung zur Vorlage eines
Fahreignungsgutachtens hatte, so kann nicht auf die Nichteignung
geschlossen werden, wenn innerhalb einer Frist von drei Tagen nicht die
geforderte Untersuchung [... weiterlesen ...]

>> Über zwei Jahre nach der Tat gibt's kein Fahrverbot mehr!

Sofern zwischen Tat und Berufungshauptverhandlung zwei Jahre und drei
Monate liegen, ist in der Regel von einem Fahrverbot als Nebenstrafe
abzusehen, da dieses seinen spezialpräventiven Charakter nicht mehr
entfalten kann. Etwas anderes kann dann gelten, wenn der erhebliche
Zeitablauf [... weiterlesen ...]

>> Illegales Autorennen - 400 Euro Geldbuße und 1 Monat Fahrverbot

Die Teilnahme an einem illegalen Autorennen „kostet“ einen 24jährigen
Auszubildenden aus Dortmund eine Geldbuße von 400 € und ein
ein-monatiges Fahrverbot. [... weiterlesen ...]

>> Die Werbung für Gebrauchtwagen mit einem Vergleichspreis

Die Gegenüberstellung des aktuellen Preises eines Gebrauchtwagens in der
Anzeige mit einem nicht näher erläuterten "ehem. NP", was als
"ehemaliger Neuwagenpreis" auszulegen ist, stellt eine zur Täuschung
geeignete Angabe über den Preis einer Ware dar, da der in Bezug
genommene Neuwagenpreis mehrdeutig ist. [... weiterlesen ...]

>> Handy als Wärmeakku - Schutz vor Bußgeld?

Der Begriff "Nutzung" des Mobiltelefons ist in der obergerichtlichen
Rechtsprechung inzwischen ausreichend geklärt. Danach ist dem
Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobiltelefons untersagt ist, wenn er
"hierfür das Mobiltelefon aufnimmt oder hält". Nicht erforderlich ist,
dass tatsächlich eine [... weiterlesen ...]

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

- Alkoholisierter Fahrer und die Kollision mit dem Fliessverkehr
- Wann darf ein Sachverständigengutachten eingeholt werden?
- Gleichwertige freie Werkstatt mit Hol- und Bringservice
- Unfall und die Darlegung von Vorschäden
- Wann ist eine Reparaturleistung gleichwertig und zumutbar?
- Fahrtenbuchanordnung, wenn keine Mitwirkung erfolgte!
- Zur Höhe des Sachverständigenhonorars für die Feststellung des
Unfallschadens
- Mangelnde Fahreignung bei einmaligem Konsum harter Drogen
- Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gefälschter Haaranalyse
- Der Schwacke-Mietpreisspiegel 2010 und günstigere Internetangebote
- Verkehrskontrolle und die falsche Belehrung bei Verdacht einer
Trunkenheitsfahrt
- Fahrstreifenwechsel und die Sorgfaltspflichten
- 130%-Grenze und die Reparatur mit Gebrauchtteilen

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/urteile/index.html

************************************************************************

Hier geht es um Ihr Geld! - AnwaltOnline Geld&Recht

Gleich ob es um Fragen zur Kapitalanlagen, Banken, Steuerrecht oder
anderes geht. Für alle Rechtsfragen rund um Ihr Geld sind wir für Sie da.

Für alle Steuerfragen und Ihre nächste Steuererklärung steht Ihnen
unsere Online-Steuerberatung zur Verfügung.

Geld & Recht bei AnwaltOnline: https://www.anwaltonline.com/geld-und-recht

************************************************************************

*2* Das Thema des Monats

>> Verhalten nach einem Autounfall

Bei einem Unfall kommt es schnell zu folgendschweren Fehlern.
Insbesondere bei einem aggressiven Unfallgegner läßt sich so mancher
Beteiligter beispielsweise zu einem Schuldanerkenntnis hinreißen. Dies
kann dazu führen, daß die Versicherung von vornherein eine Übernahme des
Schadens verweigert. Bei einem Unfall sollten die folgenden
Verhaltenshinweise beachtet werden, um eine problemlose Regulierung des
Schadens zu ermöglichen:

Die Unfallstelle ist sofort abzusichern und zu räumen, um eine
Behinderung des Verkehrsflusses oder gar Folgeunfälle zu vermeiden.

Sind Personen zu Schaden gekommen, stehen ein oder mehrere Beteiligte
unter Einfluß von Alkohol oder Drogen oder besteht der Verdacht
[... weiterlesen ...]

************************************************************************

Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!

Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!

Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
sollten! Informieren Sie sich: https://www.AnwaltOnline.com/urheberrecht/

************************************************************************

*3* Mehr von AnwaltOnline

>> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und zum
Fixpreis!

>> Premium Telefonberatung

Ihre Vorteile: Fixe Kosten, vorbereiteter Anwalt, unbeschränkte
Gesprächsdauer, Rückruf vom Anwalt zum vereinbartem Termin

>> Bußgeldcheck

Bis zu 50% aller Bußgeldbescheide sind anfechtbar! Einspruch gegen einen
Bußgeldbescheid einzulegen kann daher durchaus sinnvoll und vor allem
erfolgreich sein. Einwendungen gegen die Abrechnung müssen aber
rechtzeitig innerhalb der Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man
sich bei Zweifeln zeitig um eine professionelle Meinung bemühen. Sie
haben hierzu nur 14 Tage Zeit!

Nutzen Sie deshalb unseren Bußgeldcheck zum günstigen Pauschalpreis von
€ 49,95 incl. MwSt.

>> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.

>> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen.

Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar.

>> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline

Abonnieren Sie doch einfach einen unserer kostenlosen Newsletter
zum Thema Ihres Interesses:
Wir bieten monatliche Newsletter zu den Bereichen

Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht - Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht

Abonnieren Sie die Bereiche, die für Sie von Interesse sind - der
Bezug ist selbstverständlich kostenfrei.

************************************************************************

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

>> Kontakt

>> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

>> Werbung auf AnwaltOnline

Erreichen Sie über 22.000 Abonnenten bzw. 200.000 Besucher im Monat!

>> Urteilsübersicht zum selberkonfigurieren

>> AnwaltOnline RSS-Feeds

Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.net/rss/arbeitsrecht.xml
Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.net/rss/betreuungsrecht.xml
Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.org/rss/reiserecht.xml
Verkehrsecht: https://www.AnwaltOnline.org/rss/verkehrsrecht.xml

************************************************************************

*5* (P) (C) 2013
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
Fax:
0,14 EUR/Min. aus dem deutschen Festnetz; ggf. abw. Mobilfunktarif

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von Anwalt - Das Magazin

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 131.226 Beratungsanfragen

Sehr schnelle und kompetente Beratung zu einem angemessenen Preis-Leistungsverhältnis.

Dr. Jutta Waizenegger, Isny

Das ging aber sehr schnell und kompetent. Danke.

Verifizierter Mandant