[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Dezember 2011]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Dezember 2011]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht                           Dezember 2011 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/                       *
* ISSN: 1619-7151                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Wer zahlt den Fahrzeugschaden bei einer Dachlawine?

Im vorliegenden Fall kam es zu einem Sachschaden i.H.v. mehr als 6000
Euro durch eine vom Dach abgerutschte "Schneelawine" an einem parkenden
Pkw. Da der Eigentümer nicht vor dieser Gefahr gewarnt hatte, musste er
50% des Schadens tragen. Die restlichen 50% musste der Geschädigte
tragen, da die Gefahr für ihn erkennbar war und [... weiterlesen ...]

  >> Kollision mit Rettungsfahrzeugen - wer haftet?

Kommt es zu einer Kollision zwischen einem Rettungsfahrzeug im Einsatz
(Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet) und einem anderen
Verkehrsteilnehmer, so haftet der Fahrer des anderen Fahrzeugs alleine
für den Schaden. Rettungsfahrzeug dürfen darauf vertrauen, dass ihnen
freie Fahrt verschafft wird. [... weiterlesen ...]

  >> 1%-Regelung ist verfassungsgemäß

Das Niedersächsische Finanzgericht hat entschieden, dass die
Vorschriften zur Ermittlung des geldwerten Vorteils für die private
Nutzung eines vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Kfz
verfassungsgemäß sind. [... weiterlesen ...]

  >> Auto von selbständig wegrollendem Einkaufswagen zerkratzt -
Unfallflucht?

Vorliegend ging es um die Frage, ob es sich um Unfallflucht handelt,
wenn auf einem privaten Parkplatz ein Einkaufswagen ins Rollen gerät und
ein Auto beschädigt und sich der verantwortliche Schädiger vom Ort des
Geschehens entfernt obwohl er die Beschädigung wahrgenommen hatte. Das
Landgericht Düsseldorf verneinte dies und [... weiterlesen ...]

  >> Doppelter Hagelschaden - was muss die Versicherung zahlen?

  >> Gutachten zur Fahreignung nur aufgrund hohen Alters?

  >> Unvorhersehbarer Unfall zwischen Radfahrer und Kfz - wer haftet?

  >> Absehen von Fahrverbot - wie muss die Entscheidung begründet werden?

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

- Spurwechsel trotz Sperrlinie
- Für beschädigte Fahrräder gibt es keinen allgemeinen Markt!
- Unfall zwischen Rechtsabbiegerbus und Geradeausfahrer
- Parken auf Behindertenparkplatz - Ausweiskopie reicht nicht!
- Sachverständigenkosten nach Autounfall
- Mini-Parkscheibe ist nicht zulässig!
- Wann ist ein Sachschaden erheblich?
- Radweg in der falschen Richtung benutzt - trotzdem Vorfahrtrecht?
- Unfall mit Todesfolge - Fiktiver Unterhaltsschaden
- Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit des Sachmangels
- Video-Abstandsmessung - verwertbar oder nicht?
- Auch für Mofafahrer gilt: Nerven verboten!

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Die oben genannten Urteile finden Sie hier:
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*2* Das Thema des Monats

  >> Zeugnisverweigerungsrecht

Insbesondere im Verkehrsrecht spielt das Zeugnisverweigerungsrecht eine
bedeutende Rolle, da immer wieder Zeugen gehört werden sollen, die aus
diversen Gründen lieber keine Angaben zum Sachverhalt machen wollen.
Dies betrifft sowohl Stras- und Bußgeldverfahren also auch Zivilprozesse
(in der Regel um Schadensersatzforderungen). Hier stellt sich die Frage,
wann ein Zeugnisverweigerungsrecht besteht und wann eine
(wahrheitsgemäße) Aussage zu tätigen ist. Denn unter bestimmten
Voraussetzungen kann ein Zeuge die Auskunft in Bezug auf sich oder einen
Dritten vollkommen verweigern. Hierdurch soll der Zeuge
[... weiterlesen ...]

  >> Fahrzeugkontrolle / Verkehrskontrolle

Polizeivollzugsbeamte können im öffentlichen Straßenverkehr jederzeit
eine Verkehrskontrolle - umgangsprachlich oft auch als Fahrzeugkontrolle
bezeichnet - durchführen, und zwar an jedem Ort und ereignisunabhängig.
Hierbei kann jeder Verkehrsteilnehmer kontrolliert werden. Eine
Verkehrskontrolle kann neben der Fahrzeug- und
Verkehrsteilnehmerkontrolle auch die Kontrolle auf Verkehrstüchtigkeit
sowie Verkehrserhebungen beinhalten. Die gesetzliche Grundlage hierzu
ergibt sich aus § 36 Abs 5 StVO. Nur Vollzugsbeamte,
[... weiterlesen ...]

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Dr. Norbert Janser, Bergheim