[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Januar 2011]

Verkehrsrecht

[AnwaltOnline - Verkehrsrecht Januar 2011]

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* AnwaltOnline - Verkehrsrecht                             Januar 2011 *
* von https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/                       *
* ISSN: 1619-7151                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Unfallwagen - Verkauf zum geschätzten Restwert

Der Geschädigte leistet dem Gebot zur Wirtschaftlichkeit im Allgemeinen
Genüge und bewegt sich in den für die Schadensbehebung durch § 249 Abs.
2 Satz 1 BGB gezogenen Grenzen, wenn er die Veräußerung seines
beschädigten Kraftfahrzeuges zu demjenigen Preis vornimmt, den ein von
ihm [... weiterlesen ...]

  >> Auffahrunfall auf der Autobahn - Eingeschränkter Anscheinsbeweis

Kam es auf der Autobahn zu einem Auffahrunfall, so spricht der
Anscheinsbeweis, nach dem der Auffahrende den Unfall wegen
unzureichenden Abstandes oder Unaufmerksamkeit verursacht hat, nur dann
gegen ihn, wenn bewiesen oder unstreitig ist, dass das vorausfahrende
Fahrzeug so lange in seiner Spur gefahren ist, dass er sich ohne
weiteres hierauf einstellen konnte.

LG Essen, 3.12.2009 - Az: 4 O 4/08

  >> Anti-Blitz-Spray ist Kennzeichenmissbrauch

Die Verwendung eines Anti-Blitz-Spray mit reflektierender Wirkung auf
dem Kfz-Kennzeichen zur Beeinträchtigung der Erkennbarkeit des
Kennzeichens bei Blitzlichtaufnahmen stellt einen Kennzeichenmissbrauch
dar und ist als solches strafbar. Eine Strafbarkeit wegen
Urkundenfälschung liegt aber nicht vor.

BGH, 21.9.1999 - Az: 4 StR 71/99

  >> Stilllegung, wenn Kfz-Steuer nicht bezahlt wird!

Hat ein Fahrzeughalter nach Angaben des Finanzamtes die Kfz-Steuer nicht
bezahlt, so muss die Zulassungsstelle das Auto ohne weitere Nachprüfung
des Falls stilllegen. Es kommt nicht darauf an, ob die
Kfz-Steuerforderung des Finanzamtes dem Grunde und [... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Kunden finden Sie zusätzlich:

  >> Mietwagen als Jahreswagen (1 Vorbesitzer) angeboten ...

  >> Fehlerhafte MPU - Kein Fahrerlaubnisentzug!

  >> Heimliche Geliebte muss als Unfallzeugin benannt werden

  >> Wenn Fußgänger mitten auf der Fahrbahn stehen bleiben ...

  >> Das neueste aus den letzten 30 Tagen

AnwaltOnline versendet neben den Newslettern regelmässig aktuelle
Urteile, Tipps u.a.m. an unsere Kunden. Eine Übersicht über die neuesten
Urteile der letzten 30 Tage finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.org/verkehrsrecht/urteile/index.html

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*2* Das Thema des Monats

  >> Eis und Schnee

Mit dem Winter beginnt regelmäßig auch das Verkehrschaos. Viele Autos
sind nicht auf die geänderten Witterungsbedingungen eingestellt, so daß
es leicht zu vermeidbaren Fehlern kommt. Wer mit Sommerreifen im Winter
in einen Unfall verwickelt wird, riskiert nicht nur seinen
Versicherungsschutz. Selbst bei nicht selbstverschuldeten Unfällen
haftet man zumindest anteilig, so daß ein Teil des Schadens von einem
selbst übernommen werden muß.
Seit 04.12.2010 gilt eine allgemeine Winterreifenpflicht bei eis- und
schneeglatten Straßen. Die StVO wurde entsprechend geändert.
Als Winterreifen gelten alle M+S-Reifen. Auch Ganzjahresreifen fallen
darunter. Sie sind mit einem M+S-Symbol gekennzeichnet, teilweise auch
in Verbindung mit dem Bergpiktogramm mit Schneeflocke (Alpine Symbol).
Schwere Nutzfahrzeuge (Busse und Lkw der Fahrzeugklassen M2, M3, N2 und
N3) müssen auf den Antriebsachsen Winterreifen aufziehen. Die übrigen
Reifen [... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Kunden finden Sie zusätzlich:

  >> Geschlossene Ortschaft

Die gelben Ortstafeln - Zeichen 310 (Beginn) und 311 (Ende) -
kennzeichnen den Bereich einer geschlossenen Ortschaft (§ 42 Abs. 2
StVO). Die Ortstafeln sind dort aufzustellen, wo die geschlossene
Bebauung beginnt. Auf die Bebauung kommt es jedoch im Zweifel nicht an,
da die Ortstafeln rechtsbegründende Anordnungen nach § 42 Abs. 1 Satz 2
darstellen. Die Ortstafel muß als solche erkennbar sein. Im Gegensatz zu
den amtlichen Ortkennzeichen haben selbst gestaltete Schilder die vom
Muster der entsprechenden Zeichen abweichen keine rechtliche
Verbindlichkeit. Auch [... weiterlesen ...]

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Neue Muster im Bereich Verkehrsrecht

Auszug aus dem Verkehrszentralregister

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

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Herzlichen Dank für die sehr ausführliche, schnelle und kompetente Hilfe. Gerade auch die sehr schnellen Antworten auf meine Nachfragen finde ich ...

Frank Bettin, Bonn

....ich bin sehr Zufrieden und werde jeder der es brauchen kann weiter empfehlen.

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