Filesharing-Abmahnung - wie wurde die Adresse ermittelt?

Urheberrecht

Sog. „Anti-Piracy-Unternehmen“, also von Rechteinhabern engagierte Unternehmen, die die Tauschbörsen auf Urheberrechtsverletzungen überprüfen, dokumentieren die IPAdressen derer, die urheberrechtlich geschützte Dateien unerlaubt zur Verfügung stellen. Das Urhebergesetz (§101 Abs. 9 UrhG) sieht unter bestimmten Voraussetzungen einen Auskunftsanspruch des Rechteinhabers vor.

§ 101 Abs. 9 UrhG

Kann die Auskunft nur unter Verwendung von Verkehrsdaten (§ 3 Nr. 30 des Telekommunikationsgesetzes) erteilt werden, ist für ihre Erteilung eine vorherige richterliche Anordnung über die Zulässigkeit der Verwendung der Verkehrsdaten erforderlich, die von dem Verletzten zu beantragen ist. Für den Erlass dieser Anordnung ist das Landgericht, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder eine Niederlassung hat, ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Die Entscheidung trifft die Zivilkammer. Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend. Die Kosten der richterlichen Anordnung trägt der Verletzte. Gegen die Entscheidung des Landgerichts ist die Beschwerde statthaft. Die Beschwerde ist binnen einer Frist von zwei Wochen einzulegen. Die Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten bleiben im Übrigen unberührt.

Ob diese Voraussetzungen vorliegen, wird durch das jeweils zuständige Gericht geprüft. Kommt dieses zum positiven Ergebnis, erlässt es einen entsprechenden Beschluss (oft liegt eine Kopie dieses Beschlusses bereits dem Abmahnschreiben bei). In diesem Fall wird der Internetprovider zur Offenlegung der persönlichen Daten die hinter der IPAdresse stecken aufgefordert. Adressat der Abmahnung ist deshalb am Ende immer der Anschlussinhaber.

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