Was beinhaltet eine aussergerichtliche Unterlassungserklärung?

Urheberrecht

Unterlassungserklärungen sehen in der Regel die Zahlung einer Vertragsstrafe vor, die bei jedem Fall künftiger Zuwiderhandlung fällig wird. Dies soll neben der abschreckenden Wirkung u.a. auch sicherstellen, dass Wiederholungen von entsprechenden Zuwiderhandlungen minimiert werden.

Hierbei wird die Höhe der Vertragsstrafe meist willkürlich bestimmt. Diese Erklärungen sind in der Regel so konzipiert, dass der Unterzeichner sich daran 30 Jahre bindet.

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Maier

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