Was beinhaltet eine aussergerichtliche Unterlassungserklärung?

Urheberrecht

Unterlassungserklärungen sehen in der Regel die Zahlung einer Vertragsstrafe vor, die bei jedem Fall künftiger Zuwiderhandlung fällig wird. Dies soll neben der abschreckenden Wirkung u.a. auch sicherstellen, dass Wiederholungen von entsprechenden Zuwiderhandlungen minimiert werden.

Hierbei wird die Höhe der Vertragsstrafe meist willkürlich bestimmt. Diese Erklärungen sind in der Regel so konzipiert, dass der Unterzeichner sich daran 30 Jahre bindet.

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von WDR "Mittwochs live"

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenlose Anfrage    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 100.185 Beratungsanfragen

Schnell, umfassend, qualifiziert. Was will man mehr?

Klaus Diecks, Sarmstorf

Klasse, sehr ausführlich und verständlich beantwortet! Danke!

Verifzierter Mandant