AnwaltOnline - Beratung und Informationen http://www.anwaltonline.com/ Aktuelles aus dem Betreuungsrecht von www.AnwaltOnline.net de-de AnwaltOnline Sat, 24 Feb 2018 05:43:10 EST 1440 Unterbringung - Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahmehttps://www.anwaltonline.net/urteile/unterbringung/unterbringung_147_unterbringung_-_voraussetzung_der_zulaessigkeit_einer_aerztlichen_zwangsmassnahme.htmlDie Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme setzt gemäß § 1906 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BGB voraus, dass zuvor ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht wurde, den Betreuten ...Mon, 19 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtAnordnung der sofortigen vorläufigen Unterbringunghttps://www.anwaltonline.net/urteile/unterbringung/unterbringung_146_anordnung_der_sofortigen_vorlaeufigen_unterbringung.aspBei der nach § 17 Abs. 1 S. 2 Hessisches PsychKHG herbeizuführenden gerichtlichen Entscheidung nach § 331 FamFG handelt es sich um eine Anordnung der Unterbringungsmaßnahme, nicht um eine Genehmigung. Die Anordnung der ...Thu, 15 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtBestellung eines Verfahrenspflegers bei möglicher Betreuungsanordnunghttps://www.anwaltonline.net/urteile/verfahrenspfleger/verfahrenspfleger_042_bestellung_eines_verfahrenspflegers_bei_moeglicher_betreuungsanordnung.aspDie Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen ist nach § 276 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FamFG regelmäßig schon dann geboten, wenn der Verfahrensgegenstand die Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten als möglich ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtAnforderungen an einen Überzeugungsversuch für eine Medikamenteneinnahmehttps://www.anwaltonline.net/urteile/aerztliches/aerztliches_083_anforderungen_an_einen_ueberzeugungsversuch_fuer_eine_medikamenteneinnahme.htmlNach § 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SächsPsychKG, der im vorliegenden Fall der einstweiligen Unterbringung nach § 126 a StPO anwendbar ist (§ 38 Abs. 1 Satz 5 SächsPsychKG), setzt die Durchführung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme voraus, ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtErmittlungsmaßnahmen nur bei Anhaltspunkten für bestehenden Betreuungsbedarfhttps://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_275_ermittlungsmassnahmen_nur_bei_anhaltspunkten_fuer_bestehenden_betreuungsbedarf.aspDie Durchführung von weiteren Ermittlungen in einem Betreuungsverfahren setzt hinreichende Anhaltspunkte dafür voraus, dass Betreuungsbedarf besteht oder die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts in Betracht kommt. Denn schon die ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtAnordnung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaushttps://www.anwaltonline.net/urteile/unterbringung/unterbringung_145_anordnung_der_fortdauer_der_unterbringung_in_einem_psychiatrischen_krankenhaus.htmlDie Überschreitung der Überprüfungsfrist des § 67e Abs 2 StGB um ca 20 Monate hinsichtlich einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus verletzt den Betroffenen in seinen Grundrechten aus Art 2 Abs 2 S 2 GG und ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtGrundsicherungsrente - Aufgabengebiete des Betreuershttps://www.anwaltonline.net/tips/grundsicherungsrente/aufgabengebiete.htmlDie Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen ist wegen des starken personalen Bezug vom Aufgabengebiet der Vermögenssorge nicht gedeckt sondern muss dem Betreuer gesondert übertragen werden. Dasselbe gilt für Anträge auf Sozialhilfe. ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtGrundsicherungsrente - Eine Beispielrechnunghttps://www.anwaltonline.net/tips/grundsicherungsrente/beispielrechnung.aspDie 80-jährige geschiedene Betreute lebt im Pflegeheim. Sie ist schwerbehindert. Ihr Renteneinkommen beläuft sich auf 300 €; in Pflegestufe III erhält sie monatliches Pflegegeld von 16120 €. Gegen den geschiedenen Ehemann besteht ein ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100BetreuungsrechtSicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers am Anhörungstermin im Betreuungsverfahrenhttps://www.anwaltonline.net/urteile/verfahrenspfleger/verfahrenspfleger_043_sicherstellung_der_teilnahme_des_verfahrenspflegers_am_anhoerungstermin_im_betreuungsverfahren.aspDas Betreuungsgericht muss durch die rechtzeitige Benachrichtigung des Verfahrenspflegers vom Anhörungstermin sicherstellen, dass dieser an der Anhörung des Betroffenen teilnehmen kann (im Anschluss an BGH, 21.06.2017 ...Thu, 25 Jan 2018 07:00:00 +0100Betreuungsrecht