AnwaltOnline - Beratung und Informationen http://www.anwaltonline.com/ Aktuelles aus dem Betreuungsrecht von www.AnwaltOnline.net de-de AnwaltOnline Wed, 13 Dec 2017 21:57:09 EST 1440 Durch Behindertentestament angeordnete Testamentsvollstreckung und die Betreuervergütunghttps://www.anwaltonline.net/urteile/betreuer-verguetung_2/berufsbetreuer-verguetung_310_durch_behindertentestament_angeordnete_testamentsvollstreckung_und_die_betreuerverguetung.aspDie Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde beträgt für die Staatskasse in analoger Anwendung des § 304 Abs. 2 FamFG drei Monate. Sie beginnt mit der - auch formlos möglichen - Bekanntgabe der Beschwerdeentscheidung; ...Wed, 13 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtAusnahmeparkgenehmigung für Berufsbetreuer?https://www.anwaltonline.net/urteile/betreuer/betreuer_219_ausnahmeparkgenehmigung_fuer_berufsbetreuer.htmlBerufsbetreuer haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmeparkgenehmigung für das im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit eingesetzte Fahrzeug. ...Mon, 11 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtBindungswirkung des Betreuervorschlagshttps://www.anwaltonline.net/urteile/betreuer/betreuer_218_bindungswirkung_des_betreuervorschlags.htmlEin Betreuervorschlag nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB erfordert weder die Geschäftsfähigkeit noch die natürliche Einsichtsfähigkeit des Betroffenen. Vielmehr genügt, dass der Betroffene seinen Willen oder Wunsch kundtut, ...Fri, 01 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtEinrichtung der Betreuung gegen den freien Willen des Betroffenenhttps://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_270_einrichtung_der_betreuung_gegen_den_freien_willen_des_betroffenen.aspNach § 1908 d BGB ist eine Betreuung aufzuheben (und nicht nach § 295 FamFG zu verlängern), wenn ihre Voraussetzungen weggefallen sind. Hierfür genügt es, wenn im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung nur eine der Voraussetzungen ...Fri, 01 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtVoraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung bei bestehender Vorsorgevollmachthttps://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_271_voraussetzungen_fuer_die_anordnung_einer_kontrollbetreuung_bei_bestehender_vorsorgevollmacht.aspKommt das Beschwerdegericht in einem Betreuungsverfahren zu dem Ergebnis, dass die Betreuung zu Recht angeordnet ist, muss es auch die Betreuerauswahl auf ihre Richtigkeit hin überprüfen. Nur wenn im Beschwerdeverfahren durch ...Fri, 01 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtKontrollbetreuung bei Interessenkonflikthttps://www.anwaltonline.net/urteile/betreuung/betreuung_272_kontrollbetreuung_bei_interessenkonflikt.htmlIst die Vorsorgebevollmächtigte als Erbin mit einem zugunsten des Betroffenen ausgesetzten Vermächtnis belastet, können die daraus entstehenden Interessenkonflikte die Einrichtung einer Kontrollbetreuung rechtfertigen ...Fri, 01 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtGrundsicherungsrente und Unterhalthttps://www.anwaltonline.net/tips/grundsicherungsrente/allgemeines.htmlNach der Umgestaltung des Sozialhilferechts ist die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) an die Stelle der Hilfe zum Lebensunterhalt getreten, wenn entweder aus Altersgründen nicht mehr erwartet werden kann, dass die materielle Notlage einer Person durch Ausübung einer Erwerbstätigkeit ...Fri, 01 Dec 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtVorsorgevollmacht - Ungeeignetheit des Bevollmächtigtenhttps://www.anwaltonline.net/urteile/vorsorgevollmacht/vorsorgevollmacht_038_vorsorgevollmacht_-_ungeeignetheit_des_bevollmaechtigten.htmlUnter einer Drohung i.S.v. § 123 BGB ist die Ankündigung eines künftigen Übels zu verstehen, auf dessen Eintritt der Drohende einwirken zu können behauptet (im Anschluss an BGH, 3.2.2010 - Az: XII ZR 189/06). ...Tue, 21 Nov 2017 07:00:00 +0100BetreuungsrechtForensische Unterbringung und die Erforderlichkeit des Sachverständigengutachtenshttps://www.anwaltonline.net/urteile/unterbringung/unterbringung_144_forensische_unterbringung_und_die_erforderlichkeit_des_sachverstaendigengutachtens.htmlIst bei einer Entscheidung nach § 67c StGB aufgrund abweichender Diagnosen im Erkenntnisverfahren und im Vollstreckungsverfahren fraglich, ob die Voraussetzungen für eine Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus ...Wed, 15 Nov 2017 07:00:00 +0100Betreuungsrecht