AnwaltOnline - Beratung und Informationen http://www.anwaltonline.com/ Aktuelles aus dem Arbeitsrecht von www.AnwaltOnline.net de-de AnwaltOnline Sat, 17 Feb 2018 20:50:29 EST 1440 Teilzeitbeschäftigten mit vertikaler Arbeitszeitvereinbarunghttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitszeit/arbeitszeit_146_teilzeitbeschaeftigten_mit_vertikaler_arbeitszeitvereinbarung.htmlDas System, das in Spanien zur Bestimmung der Grundlage für die Berechnung der Bezugsdauer von Leistungen bei Arbeitslosigkeit für Teilzeitbeschäftigte mit vertikaler Arbeitszeitvereinbarung angewandt wird, ist unionsrechtswidrig. ...Fri, 16 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtStillende Arbeitnehmerin und die Diskriminierung aufgrund des Geschlechtshttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/diskriminierung/diskriminierung_145_stillende_arbeitnehmerin_und_die_diskriminierung_aufgrund_des_geschlechts.aspArt. 19 Abs. 1 der Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ...Fri, 16 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtWöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmerhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitszeit/arbeitszeit_145_woechentliche_ruhezeit_fuer_arbeitnehmer.htmlDie wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise an dem auf sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage folgenden Tag gewährt werden. Sie kann an einem beliebigen Tag innerhalb jedes Siebentageszeitraums gewährt werden. ...Thu, 15 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtBenachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfristhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/diskriminierung/diskriminierung_144_benachteiligung_und_belaestigung_isd_agg_-_ausschlussfrist.aspDie in § 15 Abs. 4 AGG bestimmte Ausschlussfrist ist - auch in ihrer Kombination mit der für den Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG maßgeblichen Klagefrist des § 61b ArbGG - mit den Vorgaben des Unionsrechts vereinbar. ...Wed, 14 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtBewährungsaufstieg - Unterbrechung durch Elternzeithttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/schwangerschaft/schwangerschaft_066_bewaehrungsaufstieg_-_unterbrechung_durch_elternzeit.html§ 23a Satz 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. d BAT verletzte das Benachteiligungsverbot des § 15 Abs. 2 Satz 6 BEEG, soweit danach die Inanspruchnahme von Elternzeit nur bis zu einer Gesamtdauer von fünf Jahren als unschädlich ...Tue, 13 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtVerfallsklausel mit verschiedenen Regelungenhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitsvertrag/arbeitsvertrag_269_verfallsklausel_mit_verschiedenen_regelungen.htmlEnthält eine Verfallklausel - sprachlich verschränkt - inhaltlich trennbare Ausschlussfristenregelungen für verschiedene Arten von Ansprüchen, kann der Vertragstext des unwirksamen Teils der Klausel zur Auslegung der ...Mon, 12 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtBefristungskette auf arbeits- und beamtenrechtlicher Grundlage im Hochschulbereichhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitsvertrag/arbeitsvertrag_270_befristungskette_auf_arbeits-_und_beamtenrechtlicher_grundlage_im_hochschulbereich.htmlDie Befristung eines Arbeitsvertrags kann trotz Vorliegens eines Sachgrunds für die Befristung aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls nach den Grundsätzen des institutionellen Rechtsmissbrauchs unwirksam sein. Dies gilt auch ...Mon, 12 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtFristlose Kündigung eines Trainers wegen Kamera in der Umkleidehttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/kuendigung_5/kuendigung_1004_fristlose_kuendigung_eines_trainers_wegen_kamera_in_der_umkleide.htmlNach der Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin ist die fristlose Kündigung eines Trainers für Radsport am Olympiastützpunkt Berlin wirksam, der in der Umkleidekabine Sportlerinnen mit einer versteckten Kamera gefilmt ...Fri, 09 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtKeine Betriebsblockade im Zuge eines Streikshttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/streik/streik_021_keine_betriebsblockade_im_zuge_eines_streiks.htmlDas Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat der IG Metall untersagt, bei der Klenk Holz AG die Zufahrt zum Betriebsgelände durch Streikmaßnahmen zu blockieren. Untersagt wurde insbesondere ein Abstellen sperriger ...Thu, 08 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtUngerechtfertigte Leibesvisitation als Arbeitsunfallhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitsschutz/arbeitsschutz_040_ungerechtfertigte_leibesvisitation_als_arbeitsunfall.htmlIst ein Arbeitnehmer allein infolge seiner beruflichen Tätigkeit polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt und erleidet dieser hierdurch einen Gesundheitsschaden, so ist ein Arbeitsunfall anzuerkennen. Insoweit ist nicht von einer ...Mon, 05 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtWirksamkeit befristeter Arbeitsverträge von Fußballspielernhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitsvertrag/arbeitsvertrag_268_wirksamkeit_befristeter_arbeitsvertraege_von_fussballspielern.htmlDer Kläger im zu entscheidenden Fall ist seit Anfang 2014 bei der Beklagten, die den Spielbetrieb von Viktoria Köln durchführt, als Berufsfußballspieler beschäftigt. Mit seiner Klage wendet sich der Kläger gegen die Befristung ...Fri, 02 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtFilesharing am Arbeitsplatz - haftet der Arbeitgeber?https://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/sonstiges_2/sonstiges_521_filesharing_am_arbeitsplatz_-_haftet_der_arbeitgeber.aspDie Störerhaftung darf nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden, die nicht selbst die rechtswidrige Beeinträchtigung vorgenommen haben. Deshalb setzt die Haftung des Störers die Verletzung von Prüfpflichten voraus, ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtAbmeldepflicht eines freigestellten Betriebsratsmitgliedshttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/betriebsrat_2/betriebsrat_348_abmeldepflicht_eines_freigestellten_betriebsratsmitglieds.aspFreigestellte Mitglieder des Betriebsrats sind verpflichtet, sich beim Arbeitgeber unter Angabe der voraussichtlichen Dauer der Betriebsratstätigkeit abzumelden, wenn sie außerhalb des Betriebes erforderlichen Betriebsratsaufgaben ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtKündigung wegen Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)https://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/kuendigung_5/kuendigung_1002_kuendigung_wegen_taetigkeit_fuer_das_ministerium_fuer_staatssicherheit_mfs.htmlDas Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die ordentliche Kündigung eines ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS), der zuletzt als stellvertretender Direktor des Landesinstituts ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtÄnderungskündigung kann „Entlassung“ seinhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/kuendigung_5/kuendigung_1003_aenderungskuendigung_kann_entlassung_sein.htmlArt. 1 Abs. 1 der Richtlinie 98/59/EG des Rates vom 20. Juli 1998 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen ist dahin auszulegen, dass eine einseitige Änderung der Entgeltbedingungen ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtAbfindungsanspruch bei Kündigung?https://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/tips/beendigung/abfindungsanspruch.htmlDie Auffassung, einem gekündigten Arbeitnehmer stehe in jedem Fall eine Abfindung zu, ist zwar weit verbreitet aber dennoch unrichtig. Der Anspruch auf eine solche Abfindung müsste im einzelnen Arbeitsvertrag, in einem für das Arbeitsverhältnis geltenden Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung geregelt sein. ...Thu, 01 Feb 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtDurch Insolvenzanfechtung erzwungene Rückzahlung von Ausbildungsvergütunghttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/ausbildung/ausbildung_061_durch_insolvenzanfechtung_erzwungene_rueckzahlung_von_ausbildungsverguetung.htmlZahlungen des Arbeitgebers an Arbeitnehmer und Auszubildende, die nicht in der geschuldeten Art erfolgen (inkongruente Deckung), können vom späteren Insolvenzverwalter gemäß § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO ohne weitere Voraussetzungen zur ...Tue, 30 Jan 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtVersetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagementhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitszeit/arbeitszeit_144_versetzung_von_nachtschicht_in_wechselschicht_-_betriebliches_eingliederungsmanagement.htmlDie Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Anordnung des Arbeitgebers ...Tue, 23 Jan 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtBetriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetriebhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/betriebsuebergang/betriebsuebergang_096_betriebsuebergang_-_wiedereinstellungsanspruch_im_kleinbetrieb.htmlEin Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. ...Thu, 18 Jan 2018 07:00:00 +0100ArbeitsrechtUnangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfristhttps://www.anwaltonline.net/arbeitsrecht/urteile/arbeitsvertrag/arbeitsvertrag_267_unangemessene_benachteiligung_des_arbeitnehmers_aufgrund_einer_verlaengerung_seiner_kuendigungsfrist.htmlWird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben im Sinn von ...Wed, 17 Jan 2018 07:00:00 +0100Arbeitsrecht