Einbauküche

Mietrecht

Einbauküchen sind oftmals ein Streitpunkt in Mietverhältnissen - egal ob es sich um die Küche des Mieters oder um eine mitvermietete Küche handelt. Eine Einbauküche ist in der Regel dann mitvermietet, wenn dies so im Mietvertrag aufgenommen ist oder aber bei Besichtigung und Übergabe eine Einbauküche vorhanden ist und diese nicht im Eigentum des Vormieters steht.

Einbauküche ist mitvermietet

Ist die Einbauküche mitvermietet, so schuldet der Vermieter diese als Bestandteil des vertragsgemäßen Zustands der Mietwohnung. Die Küche kann also nicht einfach ganz oder teilweise entfernt werden oder durch eine minderwertige Küche ausgetauscht werden.

In einem solchen Fall hätte der Mieter einen entsprechenden Instandsetzungsanspruch. Gleichfalls haftet der Mieter bei Beschädigung und teilweiser oder vollständiger Entfernung der Einbauküche. Er ist dem Vermieter also schadensersatzpflichtig.

Da die Küche mitvermietet ist, ist jedoch die normale Abnutzung mit der Miete abgegolten (vertragsgemäßer Gebrauch). Ist die Küche durch vertragsgemäßen Gebrauch abgenutzt, so ist die notwendige Erneuerung Sache des Vermieters. Der Vermieter schuldet aber nur den Zustand bei Vertragsschluss - die Küche ist also nicht laufend auf dem neuesten Stand zu halten, es genügt, wenn die Küche hygienisch einwandfrei und voll gebrauchsfähig ist.

Eine Erneuerungspflicht ist regelmäßig dann anzunehmen, wenn altersbedingte Materialermüdungen oder Abnutzungen die Gebrauchsfähigkeit merklich einschränken. Es kann nach einer Nutzungsdauer von 25 Jahren angenommen werden, dass die Küche "verbraucht" ist. In diesem Fall kann der Vermieter bei Beschädigung oder Entfernung keinen Schadensersatz mehr geltend machen. Bei stärkerer Beanspruchung kann auch eine kürzere Nutzungsdauer anzunehmen sein.

Eine mietvertragliche Umwälzung von Kleinreparaturen bezieht sich auch auf eine mitvermietete Einbauküche, sofern keine individuelle Vertragsgestaltung etwas anderes regelt. Eine mietvertragliche Klausel, nach der Mieter eine mitvermietete Küche auf eigene Kosten funktionsfähig halten oder Elektrogeräte anschaffen muss, ist unwirksam. Ein anderes kann allenfalls für den Fall gelten, dass die Küche unentgeltlich überlassen wird.

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