[AnwaltOnline - Mietrecht Dezember 2011]

[AnwaltOnline - Mietrecht Dezember 2011]

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* AnwaltOnline - Mietrecht                               Dezember 2011 *
* von https://www.AnwaltOnline.com/                                     *
* ISSN: 1619-7143                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Weihnachtsbeleuchtung als Kündigungsgrund?

Allein weil ein Wohnungsmieter Lichterketten im Außenbereich seiner
Mietwohnung als Weihnachtsbeleuchtung angebracht hat, kann ein Vermieter
das Mietverhältnis nicht kündigen. Schließlich ist es gerade in der
Weihnachtszeit üblich, Fenster und Balkone mit elektrischer Beleuchtung
zu schmücken. Weil es keine entsprechende mietvertragliche Vereinbarung
hierzu gibt, kann dem Mieter keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden.
[... weiterlesen ...]

  >> Kein Winterdienst per Hausordnung!

Will ein Vermieter den Winterdienst auf den Mieter abwälzen, so muss
dies ausdrücklich, klar und eindeutig mietvertraglich vereinbart werden
- über die Hausordnung geht dies nicht.
Vorliegend hatte der Vermieter in der Hausordnung unter "Reinigung und
Pflege" vorgesehen, dass Erdgeschossmieter für das Freihalten der
Bürgersteige und der Hauszugänge von Eis und Schnee und
[... weiterlesen ...]

  >> Zugangswege müssen ausreichend gestreut und geräumt sein!

Vermieter, die die Räum- und Streupflicht auf Ihre Mieter abgewälzt
haben, müssen dennoch darauf achten, dass der Räum- und Streupflicht
auch tatsächlich und ordnungsgemäß nachgekommen wird - in dieser
Hinsicht trifft den Vermieter eine Überwachungspflicht. Kommt der
Vermieter dieser Verpflichtung nicht nach, so haftet der Vermieter für
Unfallschäden, die aufgrund nicht ausreichend geräumter und gestreuter
Wege entstehen.

LG Waldshut-Tiengen, 30.6.2000 - Az: 1 O 60/00

  >> Wer zahlt den Fahrzeugschaden bei einer Dachlawine?

Im vorliegenden Fall kam es zu einem Sachschaden i.H.v. mehr als 6000
Euro durch eine vom Dach abgerutschte "Schneelawine" an einem parkenden
Pkw. Da der Eigentümer nicht vor dieser Gefahr gewarnt hatte, musste er
50% des Schadens tragen. Die restlichen 50% musste der Geschädigte
tragen, da die Gefahr für ihn erkennbar war und [... weiterlesen ...]

  >> Maklerlohn - der erste kriegt das Geld!

  >> Schadenshergang verschleiert - Vermieter kann kündigen!

  >> WEG-Ansprüche - Eigentümer kann in eigenem Namen klagen!

  >> Betriebskostenvorauszahlungen - Gewerbemieter kann sie nur nach
Vertragsende zurückfordern!

  >> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

- „Weißen“ kann die Schönheitsreparaturklausel kippen
- Frostige Weihnachten - 25% Minderung!
- Gehwegreinigung umfasst auch das Laub von gemeindeeigenen Eichen!
- Schimmel in mehreren Zimmern - 20% Minderung
- Heizen und Lüften sind Pflicht!
- Wenn nur ein Schlüssel pro Bewohner vorgesehen ist ...
- Heizungsausfall im Oktober - 20% Minderung
- Wenn der Mieter die Kaution nicht zahlt, muss der Vermieter zeitig
handeln!
- Kein Strom - keine Miete
- Treppenhaus, Eingangsbereich und Gemeinschaftsgarten - darf der Mieter
beliebig dekorieren?
- Klavierspiel - 90 Minuten täglich sind OK
- Ohne Mülltonne kann der Mieter die Miete mindern!
- Wohnung mit Silberfischbefall - 20% Minderung!

AnwaltOnline versendet regelmässig aktuelle Urteile, Tipps u.a.m.
Die oben genannten Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/mietrecht/urteile

  >> Update Mietspiegel-Programm

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*2* Das Thema des Monats

  >> Mietzinsgrenze: So wird die Höchstmiete berechnet

Auch wenn Vermieter und Mieter den Mietzins frei miteinander aushandeln
können, so gibt es auch hier Grenzen, die dazu dienen, den Mieter vor
"Mondpreisen" zu schützen. Diese Grenzen sind abgestuft und
unterscheiden sich in der jeweiligen rechtlichen Auswirkung:

1. Mietpreisüberhöhung [... weiterlesen ...]

  >> Weihnachtsschmuck - was ist erlaubt?

Auch wenn die Adventszeit eigentlich eine friedvolle Zeit sein soll, so
bringt doch auch diese Zeit durchaus auch Probleme mit sich. Immer mehr
Weihnachtsschmuck ist in den Geschäften erhältlich und immer Aufstell-
und Leuchtinstallationen im amerikanischen Stil werden gekauft und
aufgebaut. Auch wenn diese nur ein Ausdruck der Vorfreude auf das
Weihnachtsfest sind, so freut sich doch nicht jeder gleich. Die Folge:
ein vorweihnachtlicher Streit, wenn überbordende Deko entfernt werden
soll. [... weiterlesen ...]

  >> Weihnachtsbaum & Adventskranz

Um die Weihnachtszeit finden sich in fast jedem Haushalt Adventskränze
und Weihnachtsbäume in allen Varianten. Egal, ob es sich um echten oder
um Plastikschmuck handelt, jedes Jahr kommt es in vielen Haushalten auch
zu Unfällen mit dem Weihnachtsschmuck - Kerzen verunreinigen den Teppich
oder brennen sich in das Parkett ein, der Weihnachtsbaum oder
Adventskranz steht plötzlich in Flammen und die Feuerwehr muß ausrücken.
[... weiterlesen ...]

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*3* Mehr von AnwaltOnline

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  >> Mietvertrags-Check

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

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