Rauchwarnmelder in Sachsen Pflicht

Mietrecht

Mit dem 1.1.2016 besteht in Sachsen eine Rauchwarnmelderpflicht, wobei jedoch Bestandsbauten nicht nachgerüstet werden müssen. Künftig müssen in Neubauten in den Schlafräumen sowie Fluren, die zu diesen Räumen führen, Rauchwarnmelder angebracht werden. Dasselbe gilt im Fall von wesentlichen Änderungen oder Nutzungsänderungen an Gebäuden. Dies ergibt sich nun aus § 47 Abs. 4 der Sächsischen Bauordnung:

"Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, und Flure, die zu diesen Aufenthaltsräumen führen, sind jeweils mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten, soweit nicht für solche Räume eine automatische Rauchdetektion und angemessene Alarmierung sichergestellt sind. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst."

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