EDV/IT Recht

Firmen / Gewerbe

Welche Herausfoderungen gibt es hier in Ihrem Unternehmen?

Softwareüberlassungsverträge und Hardware-Verträge in ihren jeweiligen Ausgestaltungsformen als Individual- oder Standard-Verträge sind meist das erste, was in einem jungen Unternehmen zur Prüfung ansteht.

Es gibt hier sowohl eher mietvertragsrechtlich geprägte Überlassungen (Leasing) auf Zeit oder die als punktuelles Austauschverhältnis ausgestaltete Formen des Softwareverkaufs. Damit zusammenhängend werden auch sämtliche Formen der Übertragung von Nutzungs- rechten und Lizenzen für Ihr Unternehmen relevant sein.

Weitere Problemfelder sind die Verträge über Internet-Leistungen und E-Commerce. Hierzu gehört auch das Webdesign, die Internetwerbung, das Download-Shopping, die Domain-Registrierung und Domainübernahme, die Onlinedatenbankrecherche, das Online-Shopping und die Online-Auktionen.

Hier ergeben sich wiederum Berührungspunkte zum internationalen Privatrecht, wie auch Anknüpfungen zu Marktplatzgeschäften und Versteigerungskäufen im B2B- und im C2C-Bereich. Dies reicht hin bis zum Problembereich der vertraglichen Haftung und den Pflichten des Marktplatzbetreibers und den Marktteilnehmern, der deliktischen Haftung des Plattformbetreibers bis hin zum Jugendschutz sowie den strafrechtlichen Fragen, nicht zuletzt in Bezug auf den Tatbestand des Betrugs nach § 263 StGB bzw. der strafbaren Werbung nach § 16 Abs. 1 UWG.

Letzte Aktualisierung: 13.04.2018

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danke ich muss nun auf den abgeschlossenen Mietvertrag abwarten wie der abgefasst ist

Rolf Schwegler, Hilzingen