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Arbeitslosengeld II - Keine Unterhaltspflicht?

Familienrecht Lesezeit: ca. 1 Minute

Bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt ist der Bezug von Arbeitslosengeld II regelmässig nicht zu berücksichtigen, das als Zuschuss hierzu gezahlte Einstiegsgeld ist jedoch unterhaltsrechtliches Einkommen.


OLG Celle, 15.03.2006 - Az: 15 UF 54/05


Hinweis: Diese Informationen ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)Patrizia Klein (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht)Dr. jur. Rochus Schmitz (Rechtsanwalt)

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