[AnwaltOnline - Familienrecht Juli 2015]

Familienrecht

[AnwaltOnline - Familienrecht Juli 2015]

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* AnwaltOnline - Familienrecht                               Juli 2015 *
* von https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/                       *
* ISSN: 1511-8983                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile
   >> Versorgungsausgleich und die Ausübung des Kapitalwahlrechts

Entzieht einer der Ehegatten ein von ihm zum Zwecke der Alterssicherung
erworbenes Anrecht durch Ausübung des Kapitalwahlrechts dem
Versorgungsausgleich und kann dieser Entzug nicht dadurch kompensiert
werden, dass der andere Ehegatte über ein anderes Ausgleichssystem an [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/urteile/8747/versorgungsausgleich-und-die-ausuebung-des-kapitalwahlrechts

>> Kündigung eines Darlehens durch Miterben

Die §§ 2366, 2367 BGB setzen wie die übrigen Vorschriften über den
gutgläubigen Erwerb auch (§§ 932 ff., 892 BGB) - ein Rechtsgeschäft in
der Form eines Verkehrsgeschäfts voraus. Veräußerer und Erwerber dürfen
daher weder rechtlich noch wirtschaftlich auch nur teilweise - identisch
sein. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/urteile/7198/kuendigung-eines-darlehens-durch-miterben

>> Streit um Familiennamen eines Pflegekindes

Der Familienname eines Kindes kann in den Namen der Pflegeeltern
geändert werden, wenn dies dem Wohl des Kindes förderlich ist.

Das heute 10-jährige Kind lebt seit seiner Geburt bei Pflegeeltern. Es
trägt den Familiennamen der leiblichen Mutter. Auf Wunsch des Kindes und
im Einverständnis mit den [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/urteile/7828/streit-um-familiennamen-eines-pflegekindes

>> Ausgleich von Betriebsrenten nach der Scheidung

Wurde in einer nach dem bis zum 31. August 2009 geltenden Recht
ergangenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich eine Betriebsrente
gemäß § 3 b Abs. 1 Nr. 1 VAHRG nur zum Teil ausgeglichen, findet
hinsichtlich des nicht ausgeglichenen Teils nicht das
Abänderungsverfahren nach [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/urteile/6880/die-eigene-altersvorsorge-des-elternunterhaltspflichtigen-kindes

>> Die eigene Altersvorsorge des elternunterhaltspflichtigen Kindes

Für den zur Zahlung von Elternunterhalt Verpflichteten, der verheiratet
ist und kein eigenes Erwerbseinkommen erzielt, besteht grundsätzlich
kein Bedürfnis für die Bildung eines eigenen Altersvorsorgevermögens.
Dies gilt allerdings nicht, soweit der Unterhaltspflichtige über seinen
Ehegatten nicht [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/urteile/7199/festsetzung-der-betreuerverguetung-bei-behindertentestament

>> Festsetzung der Betreuervergütung bei Behindertentestament

Bei einer durch ein Behindertentestament auf den Betroffenen
übertragenen (Vor-)Erbschaft und gleichzeitiger Anordnung der
Testamentsvollstreckung wird der Testamentsvollstrecker durch die
Festsetzung der Betreuervergütung aus dem Vermögen des Betroffenen nicht
in eigenen Rechten unmittelbar betroffen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/urteile/8748/ausgleich-von-betriebsrenten-nach-der-scheidung

>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage

Gelegentliche Nutzung zweier Räume - Steuerbefreiung für Familienheime?
Kein Erbvertrag zugunsten der Geschäftsführerin eines ambulanten
Pflegedienstes
Abfindungen von gesetzlichen Erben an weichende Erben
Grunderwerbsteuer bei voreiliger Erbteilung
Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen
eines effektiven Beschleunigungsrechtsbehelfs erfolglos
Kindergeld für ein beschäftigungsloses Kind trotz selbständiger Tätigkeit
Doppelbelastung durch Erbschaft- und Einkommensteuer bei Vererbung von
Zinsansprüchen
Unterhaltsabfindung nach Scheidung ist bei der Beitragsbemessung der
gesetzlichen Krankenversicherung auf 10 Jahre zu verteilen
Kreditkarte nach Tod des Inhabers genutzt - nicht strafbar


Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/urteile/index.html

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Qualifizierte Unterhaltsberechnung für € 79,95 incl. MwSt.

Den Unterhaltsanspruch kann man alle zwei Jahre überprüfen bzw. neu
berechnen lassen. Eine Berechnung kann auch zwischendurch erfolgen, wenn
berechtigte Annahme besteht, dass der Unterhaltszahler höheres Einkommen
erzielt. Aber auch der Unterhaltszahler kann den Unterhaltsanspruch neu
berechnen bzw. den Titel abändern lassen.

Verschenken Sie nichts: Eine fehlerhafte oder veraltete Berechnung kann
teuer werden! Wird zuviel gezahlt, geht dies zu Lasten des
Unterhaltschuldners, wird zuwenig gezahlt, sollte der
Unterhaltsberechtigte eine Neuberechnung durchführen lassen. Die
Berechnung wirkt aber nicht rückwirkend! Wenn Sie zu lange warten,
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*2* Das Thema des Monats
   >> Das Informationsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils

Gem. § 1686 BGB kann jeder Elternteil vom anderen bei berechtigtem
Interesse Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes
verlangen, wenn dies dem Wohl des Kindes nicht widerspricht.

> Wer ist auskunftsberechtigt, wer -pflichtig?

Meist macht der nicht sorgeberechtigte Elternteil sein Auskunftsrecht
dem Elternteil gegenüber geltend, der die Alleinsorge besitzt. Es sind
aber auch Fälle denkbar, in denen bei gemeinsamer Sorge der Elternteil,
bei dem das Kind sich regelmäßig aufhält, dem anderen Elternteil
Auskunft schuldet. Dasselbe gilt, wenn ein nicht sorgeberechtigter
Elternteil sein Umgangsrecht ausübt und in diesem Zusammenhang
Informationsbedarf besteht, etwa weil das Kind während der Dauer des
Umgangsrechts erkrankt oder verunglückt ist.

> Wann liegt ein berechtigtes Interesse an der Auskunft vor?

Es setzt zunächst voraus, dass sich der Elternteil, der die Auskunft
wünscht, diese nicht auf zumutbare Weise anderweitig beschaffen kann,
etwa durch Befragung des Kindes selbst. Es ist auch möglich, dass sich
der mitsorgeberechtigte Elternteil sich z.B. auch in der Kita oder der
Schule nach der Entwicklung des Kindes erkundigen kann. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/tipps/843/informationsrecht-des-nicht-sorgeberechtigten-elternteils

> Wie muss die Auskunft aussehen und wie oft muss sie erteilt werden?

Sie braucht sich nur auf die persönlichen Verhältnisse des Kindes zu
erstrecken. Darunter fallen insbesondere gesundheitliche, schulische und
berufliche Entwicklungen, Liebhabereien und Erziehungsprobleme. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/tipps/843/informationsrecht-des-nicht-sorgeberechtigten-elternteils

> Wann steht das Kindeswohl der Auskunft entgegen?

Das ist sicherlich dann der Fall, wenn die Gefahr eines Missbrauchs der
Informationen besteht, etwa bei Gefahr einer Kindesentführung bei
Bekanntgabe des Aufenthaltsortes des Kindes. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/familienrecht/tipps/843/informationsrecht-des-nicht-sorgeberechtigten-elternteils

> Wer entscheidet im Streitfall?

Bei Streitigkeiten über das Auskunftsrecht entscheidet das Familiengericht.

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Einverständliche Scheidung über AnwaltOnline

Damit Ihre Ehe (bzw. Lebenspartnerschaft) mit unserer Unterstützung
einverständlich geschieden (bzw. aufgelöst) werden kann, müssen folgende
Voraussetzungen bereits vorliegen oder durch unsere Rechtsanwälte
geschaffen werden:

Der Ehepartner muss der Scheidung zustimmen.

Sie müssen mindestens ein Jahr getrennt leben ("Trennungsjahr").

Ein deutsches Familiengericht muss zuständig sein - dies ist fast immer
der Fall.

Es ist zu klären, welcher Ehepartner den Scheidungsanstrag stellt, da
sich nur dieser anwaltlich vertreten lassen muss. Nur so lassen sich die
Kosten für einen zweiten Anwalt sparen.

Die Prüfung Ihres Falles und die Erstellung eines Angebotes sind kostenlos!

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
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  >> Unterhaltsberechung

Die Rechtsanwälte bei AnwaltOnline berechnen auf Basis der übermittelten
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nachvollziehbaren Einzelschritten, entsprechende Erläuterungen sowie
konkrete Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise. Rückfragen zur
Berechnung beantwortet Ihr Anwalt kostenlos, solange sich der
Sachverhalt nicht ändert oder erweitert.

  >> Einverständliche Scheidung

Die Anwälte von AnwaltOnline sind Ihnen bei der einverständlichen
Scheidung (bzw. Auflösung) Ihrer Ehe (bzw. Lebenspartnerschaft) gerne
behilflich. Wenn Sie Interesse an unserer Unterstützung haben, machen
wir Ihnen gerne ein kostenloses und unverbindliches Angebot.

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Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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Schneller und kompetenter kann eine solche Beratung nicht sein. Der Preis ist, meiner Meinung nach, absolut angemessen.

Andreas Mandt, Dormagen

Sehr präzise Antwort in klar verständlichen Worten! Gerne wieder

Christoph Brixner, Weitnau