[AnwaltOnline - Familienrecht Juli 2011]

[AnwaltOnline - Familienrecht Juli 2011]

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* AnwaltOnline - Familienrecht                               Juli 2011 *
* von https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/                       *
* ISSN: 1511-8983                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Schenkung einer Eigentumswohnung an Minderjährigen - Genehmigung
erforderlich!

Der (schenkweise) Erwerb einer Eigentumswohnung ist nicht lediglich
rechtlich vorteilhaft und bedarf deshalb der Genehmigung des
gesetzlichen Vertreters nach § 107 BGB. Auf den Inhalt der
Gemeinschaftsordnung, das Bestehen eines Verwaltervertrags oder eines
Mietvertrags über die Eigentumswohnung kommt es nicht an.

BGH, 30.9.2010 - Az: V ZB 206/10

  >> Studienaufenthalt im Ausland fällt unter den Ausbildungsunterhalt

Sofern ein Auslandssemester für die Berufsausbildung (hier Studium der
Sinologie bzw. Ostasienwissenschaften) sinnvoll ist und von der
Universität insbesondere zum Erlernen der schwierigen chinesischen
Sprache “dringend angeraten” wird, so sind die Eltern zu
Unterhaltsleistungen während eines Auslandsstudienjahres verpflichtet
[... weiterlesen ...]

  >> Zugewinnausgleich und Haushaltsgegenstände im Alleineigentum eines
Ehegattens

Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen,
können im Haushaltsverfahren nicht (mehr) dem anderen Ehegatten
zugewiesen werden und unterliegen dem Zugewinnausgleich.
Sie unterfallen auch dann dem Zugewinnausgleich, wenn die
Hausratsverteilung noch nach der bis zum 31. August 2009 geltenden
HausratsVO durchgeführt wurde, sofern nicht ausnahmsweise eine
anderweitige Zuweisung im Hausratsverfahren vorgenommen wurde.

BGH, 11.5.2011 - Az: XII ZR 33/09

  >> Erstausbildung des Unterhaltspflichtigen bei gesteigerter
Unterhaltspflicht

Für die Abänderung einer Jugendamtsurkunde über den Kindesunterhalt ist
in Verfahren, die vor dem 1. September 2009 eingeleitet wurden, die
Abänderungsklage nach § 323 Abs. 4 ZPO zulässig. Die vom
Unterhaltsberechtigten begehrte Abänderung einer einseitig erstellten
Jugendamtsurkunde setzt keine Änderung der ihr zugrunde liegenden
Umstände voraus. Im Rahmen eines Abänderungsbegehrens durch den
Unterhaltspflichtigen ist hingegen die Wirkung eines in der Urkunde
liegenden Schuldanerkenntnisses zu berücksichtigen, was geänderte
Umstände [... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Kunden finden Sie
diesen Monat zusätzlich:

  >> Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts - Welcher Maßstab ist
anzulegen?

  >> Abänderung des nachehelichen Unterhalts

  >> Erbschaftsteuerpflicht der Abfindung

  >> Auskunftsverpflichtung geht ggf. auf die Erben über

  >> Das neueste aus den letzten 30 Tagen

AnwaltOnline versendet neben den Newslettern regelmässig aktuelle
Urteile, Tipps u.a.m.. Alle weiteren Urteile der letzten 30 Tage finden
Sie hier:
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*2* Das Thema des Monats

  >> Unterhalt und Unterhaltsansprüche

Grundsätzliches: Wer ist berechtigt und wer muss zahlen?

Unterhaltsansprüche können nach deutschem Recht bestehen:

1. Zwischen „Verwandten in gerader Linie“ (§ 1601 BGB), also zwischen
Eltern und - sowohl ehelichen als auch nicht ehelichen - Kindern,
Großeltern und Enkeln, Urgroßeltern und Urenkeln. Dabei kann es
Ansprüche sowohl in der einen als auch in der anderen Richtung geben.

2. Zwischen Ehegatten (§ 1360  BGB), auch wenn sie getrennt leben (§
1361 BGB).

3. [... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Kunden finden Sie zusätzlich:

  >> Wohnungszuweisung

Bei der Wohnungszuweisung handelt es sich um eine Möglichkeit, auf
gerichtlichem Weg eine Wohnungsüberlassung zu erlangen. Die gesetzliche
Grundlage hierzu ergibt sich aus dem BGB, dem Gewaltschutzgesetz und dem
Lebenspartnerschaftsgesetz. Die Zuteilung der bisherigen gemeinsamen
Wohnung an einen Ehe- oder Lebenspartner nach der Trennung bzw. zu deren
Ermöglichung oder nach der Scheidung erfolgt durch den Familienrichter
und kann sowohl vorläufig als auch endgültig sein. Die Zuteilung
betrifft nicht die Eigentumsfrage, sondern lediglich die Benutzung der
Wohnung. Befindet [... weiterlesen ...]

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten zu lassen:

  >> Unterhaltsberechung

Die Rechtsanwälte bei AnwaltOnline berechnen auf Basis der übermittelten
Daten Ihren Unterhalt unter Berücksichtigung der aktuellsten
Rechtsprechung für nur EUR 79,95 komplett neu. Die Berechnung enthält
eine ausführliche und individuelle Berechnung des Unterhalts in
nachvollziehbaren Einzelschritten, entsprechende Erläuterungen sowie
konkrete Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise. Rückfragen zur
Berechnung beantwortet Ihr Anwalt kostenlos, solange sich der
Sachverhalt nicht ändert oder erweitert.

  >> Einverständliche Scheidung

Die Anwälte von AnwaltOnline sind Ihnen bei der einverständlichen
Scheidung (bzw. Auflösung) Ihrer Ehe (bzw. Lebenspartnerschaft) gerne
behilflich. Wenn Sie Interesse an unserer Unterstützung haben, machen
wir Ihnen gerne ein kostenloses und unverbindliches Angebot.

  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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