[AnwaltOnline - Familienrecht Dezember 2010]

Familienrecht

[AnwaltOnline - Familienrecht Dezember 2010]

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* AnwaltOnline - Familienrecht                           Dezember 2010 *
* von https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/                       *
* ISSN: 1511-8983                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Entlassung aus Mietverhältnis - Mitwirkungspflicht bei getrennt
lebenden Ehepartnern

Will ein Ehepartner aus dem gemeinsamen Mietverhältnis entlassen werden
und ist auch der Vermieter zu entsprechender Kooperation bereit, so
trifft den anderen Ehegatten eine Mitwirkungspflicht - schließlich gilt
das Gebot zu gegenseitiger Rücksichtnahme auch für getrennt lebende
Ehegatten. [... weiterlesen ...]

  >> Klingelton-Abo bei Minderjährigen

Hat das minderjährige Kind eines Internetanschlussinhabers ein
Klingelton-Abo abgeschlossen, so scheidet eine Haftung des
Anschlussinhabers aus, wenn dieser beweisen kann, dass er die Nutzung
nicht zu vertreten hatte. Dies ergibt sich aus § 45i Abs. 4 TKG.

AG Berlin-Mitte, 7.8.2009 - Az: 15 C 423/08

  >> Vater muss Nachhilfe nicht immer zahlen!

Im vorliegenden Fall hatte ein volljähriger Schüler Nachhilfestunden
genommen und hinsichtlich der Bezahlung auf den unterhaltspflichtigen
Vater verwiesen. Dieser wollte die Rechnung jedoch nicht ausgleichen, so
dass sich das Nachhilfeinstitut an den Schüler wandte. Dieser war der
Auffassung dass er - da selbst mittellos - nicht Vertragspartner
geworden wäre. Das [... weiterlesen ...]

  >> Zoë ist ein zulässiger Vorname - der deutschen Rechtschreibung muss
nicht gefolgt werden!

Bei der Vornamenswahl sind die Eltern frei - auch ein ausländischer Name
kann gewählt werden, sofern es eine deutsche Schreibweise gibt. Den
allgemeinen Regeln der deutschen Rechtschreibung muss der Name aber
nicht folgen. Das Standesamt muss daher dem Antrag auf Eintragung des
Vornamens Zoë in der Schreibweise mit Trema entsprechen. Es sind hier
keine Beeinträchtigungen der Kindesinteressen allein deshalb anzunehmen,
weil später durch das Kind zur korrekten Namenswiedergabe auf die zwei
Punkte über dem e hinzuweisen sein wird.

OLG München, 14.9.2010 - Az: 31 Wx 124/10

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Abonnenten finden Sie
diesen Monat zusätzlich:

  >> Einstweilige Anordnung in Umgangs- und Sorgerechtsverfahren nur in
Ausnahmefällen!

  >> Vaterschaftsanerkenntnis auch ohne Zustimmung der Mutter wirksam?

  >> Ergänzungspfleger nur bei Bereitschaft zur Zeugenaussage gegen
gesetzlichen Vertreter

  >> Rücktritt vom Erbvertrag wegen unterbliebener Pflegeleistungen

Darüber hinaus versenden wir regelmässig aktuelle Urteile u.a.m. an
unsere Abonnenten. Eine Übersicht über die neuesten Urteile der letzten
30 Tage finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/urteile/index.html

Den Jahreszugang Familienrecht erhalten Sie für EURO 19,99,
einen Monatszugang erhalten Sie bereits für EURO 5,00:
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Im Bereich Familienrecht befinden sich für AnwaltOnline Direkt
Abonnenten zur Zeit mehr als 1.600 Urteile.

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*2* Das Thema des Monats

  >> Elterngeld

Familien mit Kindern sollen mit dem Elterngeld eine Unterstützung zur
Sicherung der Lebensgrundlage erhalten. Das Elterngeld hat das
Erziehungsgeld abgelöst. Das Elterngeld wird für 12-14 Monate gezahlt
nach der Geburt gewährt. Dieser Bezugszeitraum kann verdoppelt werden,
wenn monatlich nur das hälftige Elterngeld in Anspruch genommen wird.
Die Höhe richtet sich nach dem Einkommen der Eltern. Bei
Nicht-Erwerbstätigen wird ein Mindestelterngeld gezahlt (s.u.). Das
Elterngeld wird im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt.

Die Höhe des Elterngeldes richtet sich gem. §§ 2 ff. BEEG nach dem
Einkommen der Eltern und beträgt 67% des zuvor bezogenen, wegfallenden
monatlichen Nettoeinkommens abzüglich eines Zwölftels der
Werbungskostenpauschale. Darüber hinaus gilt für Besserverdienende eine
Bemessungsgrenze von EUR 2700, so daß das Elterngeld maximal EUR 1800
monatlich beträgt. Niedrigverdiener erhalten [... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Abonnenten finden Sie
diesen Monat zusätzlich:

  >> Erbe und Schulden! - Was tun?

Mit dem Tod des Erblassers geht nicht nur dessen Vermögen automatisch
auf den Erben über, ohne dass es einer besonderen Annahmeerklärung
bedarf, sondern auch die Nachlassverbindlichkeiten.
Für diese haftet ein Erbe in der Regel [... weiterlesen ...]

  >> Wie kann ein Umgangsrecht durchgesetzt werden?

Haben die Eltern ohne das Gericht eine einvernehmliche Regelung
vereinbart, so ist diese zunächst nicht vollstreckbar. Hierzu ist eine
gerichtliche Entscheidung erforderlich, die auch in Form einer
Bestätigung der bestehenden außergerichtlichen Regelung getroffen werden
kann. Wichtig ist immer, dass eine Regelung einen vollstreckbaren Inhalt
hat [... weiterlesen ...]

 Online finden Sie viele weitere Beiträge.

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten zu lassen:

  >> Unterhaltsberechung

Die Rechtsanwälte bei AnwaltOnline berechnen auf Basis der übermittelten
Daten Ihren Unterhalt unter Berücksichtigung der aktuellsten
Rechtsprechung für nur EUR 79,95 komplett neu. Die Berechnung enthält
eine ausführliche und individuelle Berechnung des Unterhalts in
nachvollziehbaren Einzelschritten, entsprechende Erläuterungen sowie
konkrete Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise. Rückfragen zur
Berechnung beantwortet Ihr Anwalt kostenlos, solange sich der
Sachverhalt nicht ändert oder erweitert.

  >> Einverständliche Scheidung

Die Anwälte von AnwaltOnline sind Ihnen bei der einverständlichen
Scheidung (bzw. Auflösung) Ihrer Ehe (bzw. Lebenspartnerschaft) gerne
behilflich. Wenn Sie Interesse an unserer Unterstützung haben, machen
wir Ihnen gerne ein kostenloses und unverbindliches Angebot.

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

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*5* (P) (C) 2010
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Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
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Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

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Sehr schnelle Kontaktaufnahme und Problemlösung, absolut zu empfehlen!

Dieter Jaschinski, Schönefeld

Sehr geehrter Herr RA J.-P. Voß, vielen Dank für prompte und ausführliche Beratung, wenn sie in m-m Fall leider auch nicht zu m-n Gunsten ausfiel!

Jürgen Uwe Martineck, Berlin