[AnwaltOnline - Familienrecht Oktober 2010]

Familienrecht

[AnwaltOnline - Familienrecht Oktober 2010]

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* AnwaltOnline - Familienrecht                            Oktober 2010 *
* von https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/                       *
* ISSN: 1511-8983                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile & Neues

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile & Neues

  >> Berechnung des Elternunterhalts

1. Verfügt der Unterhaltspflichtige über höhere Einkünfte als sein
Ehegatte, ist die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt in
der Regel wie folgt zu ermitteln: Von dem Familieneinkommen wird der
Familienselbstbehalt in Abzug gebracht. Das verbleibende Einkommen wird
um die Haushaltsersparnis vermindert. Die Hälfte des sich ergebenden
Betrages kommt zuzüglich des Familienselbstbehalts dem Familienunterhalt
zugute. Zu dem so bemessenen individuellen Familienbedarf hat der
Unterhaltspflichtige entsprechend dem Verhältnis der Einkünfte der
Ehegatten beizutragen. Für den Elternunterhalt kann der
Unterhaltspflichtige die Differenz zwischen seinem Einkommen und seinem
Anteil am Familienunterhalt einsetzen. [... weiterlesen ...]

  >> Testament auf dem Briefumschlag?

Es bestehen grundsätzlich keine rechtlichen Bedenken gegen die Annahme,
dass auf einem verschlossenen Briefumschlag befindliche handschriftliche
Erklärungen, die mit der Überschrift "Testament", einer Zeitangabe und
einer Unterschrift versehen sind, nicht nur eine Bezeichnung des
Umschlagsinhalts sein sollten, sondern im Bewusstsein einer rechtlich
bedeutsamen Erklärung auf den Todesfall abgegeben wurden.

OLG Karlsruhe, 26.3.2010 – Az: 14 Wx 30/09

  >> Erbschaft während der Verbraucherinsolvenz

Eine Erbschaft, die der Schuldner nach Ankündigung der
Restschuldbefreiung, jedoch vor Aufhebung des Insolvenzverfahrens macht,
fällt in die Masse.

Die gesetzlichen Obliegenheiten des Schuldners während der Laufzeit der
Abtretungserklärung setzen erst mit Wirksamkeit der Verfahrensaufhebung
ein. [... weiterlesen ...]

  >> Wer die Kindesmutter zu diskreditieren versucht, riskiert das
Aufenthaltsbestimmungsrecht

Im vorliegenden Fall hatte ein Kindesvater im Rechtsstreit um das
Aufenthaltsbestimmungsrecht des Kindes unsubstantiierte Angaben dazu
gemacht, dass die Mutter früher in einem Bordell gearbeitet habe und an
einer nicht auskurierten Borderlineerkrankung leide. Ein solches
Verhalten spricht gegen das Bestehen einer ausreichenden
Bindungstoleranz des Vaters. In diesem Fall ist nicht zu erwarten, dass
dieser die Bereitschaft und die Fähigkeit besitzt, den Kontakt des
Kindes zum anderen Elternteil zu unterstützen. Hat hingegen die Mutter
die Kontakte zwischen Kind und Vater stets unterstützt, so ist das
Aufenthaltsbestimmungsrecht der Mutter zuzusprechen.

OLG Brandenburg, 19.7.2010 - Az: 9 WF 95/10

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Abonnenten finden Sie
diesen Monat zusätzlich:

  >> Während des Trennungsjahres erneut zusammengelebt

  >> Gemeinschaftliches Testament und Geschäftsunfähigkeit eines Ehegatten

  >> Fehlender Garagenschlüssel als Minderungsgrund?

  >> Scheidungskind und Namensänderung

Darüber hinaus versenden wir regelmässig aktuelle Urteile u.a.m. an
unsere Abonnenten. Eine Übersicht über die neuesten Urteile der letzten
30 Tage finden Sie hier:
https://www.AnwaltOnline.com/familienrecht/urteile/index.html

Den Jahreszugang Familienrecht erhalten Sie für EURO 19,99,
einen Monatszugang erhalten Sie bereits für EURO 5,00:
https://www.anwaltonline.com/benutzer/registrierung

Im Bereich Familienrecht befinden sich für AnwaltOnline Direkt
Abonnenten zur Zeit mehr als 1.525 Urteile.

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*2* Das Thema des Monats

  >> Trennungsjahr

Das Trennungsjahr ist - abgehen von Härtefällen - notwendig, damit eine
Ehe einvernehmlich geschieden werden kann. Es wird dann unwiderlegbar
vermutet, daß die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit einem
Jahr getrennt leben und beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder
der Antragsgegner der Scheidung zustimmt (§ 1566 Abs 1 BGB). Bei einer
gescheiterten Ehe kann nicht mehr erwartet werden, daß eine nicht mehr
bestehende Lebensgemeinschaft von den Ehepartnern wieder hergestellt
werden wird. Das Trennungsjahr ermöglicht es den Beteiligten auch, die
geplante Scheidung zu überdenken und keine voreilige Entscheidung zu
treffen.

Die Trennung muß nicht durch Auszug eines Ehepartners aus
[... weiterlesen ...]

In der Ausgabe für AnwaltOnline Direkt Abonnenten finden Sie
diesen Monat zusätzlich:

  >> Wer trägt die Kosten des Umgangsrechts?

Die Kosten eines ihm zustehenden Umgangsrechts - auch für Übernachtung
und Verpflegung - hat ein Elternteil grundsätzlich selbst zu tragen.
Dies gilt auch bei größeren Entfernungen zwischen Elternteil und Kind.
Nach der Rechtsprechung muss in diesem Fall die Gestaltung des
Umgangsrechts der größeren Entfernung Rechnung tragen. Beispielsweise
kann der Umgangsberechtigten in diesem Fall verlangen,
[... weiterlesen ...]

 Online finden Sie viele weitere Beiträge.

Den Jahreszugang Familienrecht erhalten Sie für EURO 19,99,
einen Monatszugang erhalten Sie bereits für EURO 5,00:
AnwaltOnline-Direkt

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*3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten zu lassen:

  >> Unterhaltsberechung

Die Rechtsanwälte bei AnwaltOnline berechnen auf Basis der übermittelten
Daten Ihren Unterhalt unter Berücksichtigung der aktuellsten
Rechtsprechung für nur EUR 79,95 komplett neu. Die Berechnung enthält
eine ausführliche und individuelle Berechnung des Unterhalts in
nachvollziehbaren Einzelschritten, entsprechende Erläuterungen sowie
konkrete Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise. Rückfragen zur
Berechnung beantwortet Ihr Anwalt kostenlos, solange sich der
Sachverhalt nicht ändert oder erweitert.

  >> Einverständliche Scheidung

Die Anwälte von AnwaltOnline sind Ihnen bei der einverständlichen
Scheidung (bzw. Auflösung) Ihrer Ehe (bzw. Lebenspartnerschaft) gerne
behilflich. Wenn Sie Interesse an unserer Unterstützung haben, machen
wir Ihnen gerne ein kostenloses und unverbindliches Angebot.

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Bezug ist selbstverständlich kostenfrei.

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

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ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

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*5* (P) (C) 2010
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Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
Fax: 01805 7794 94906
0,14 EUR/Min. aus dem deutschen Festnetz; ggf. abw. Mobilfunktarif

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Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

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