AGB bei gewerblichen Verkäufern

eBay-Recht

Bei gewerblichen Verkäufern ist der Einsatz eigener AGB häufig angezeigt. Sie müssen allerdings wirksam in den jeweiligen Vertrag mit dem Käufer einbezogen werden. Dazu ist es gem. § 305 BGB erforderlich, dass auf die AGB vor Vertragsschluss deutlich hingewiesen wird und sie vom Vertragspartner ohne besonderen Aufwand im vollen Wortlaut zur Kenntnis genommen werden können.

Daher ist es unbedingt zu empfehlen, dass bei online-Geschäften das Einverständnis des Vertragspartners mit den verwendeten AGB zuerst ausdrücklich bestätigt werden muss, bevor die zum Vertragsschluss führende Erklärung technisch möglich ist. Vor der Einverständniserklärung muss der volle Wortlaut der AGB mit einem einfachen Tastaturbefehl abgerufen werden können.

Der Vertragsschluss zwischen dem Verkäufer und dem Käufer richtet sich nach § 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay. Verkäufer und Käufer, beides jeweils registrierte Mitglieder bzw. Nutzer bei ebay, haben sich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ebay wirksam unterworfen.

Jedenfalls kommt in der Regel zwischen den Parteien der ebay-Auktion ein Kaufvertrag zu Stande, wobei natürlich auch Dienstleistungen oder andere Leistungen "verkauft" werden können. Die weitergehenden Rechte und Pflichten können dabei sehr elegant in eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden. Diese müssen natürlich entsprechend den rechtlichen Grundsätzen wirksam in den Vertrag mit einbezogen werden. Wir erleben in der Praxis leider immer wieder, dass hier erhebliche Fehler gemacht werden, so dass die besten AGBs nicht Wert sind, wenn sie dem Kunden nicht bekannt gemacht werden.

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