[AnwaltOnline - Betreuungsrecht April 2013]

Betreuungsrecht

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht April 2013]

************************************************************************
* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                            April 2013 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                     *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
************************************************************************

Dieses Abonnement ist für Sie völlig  k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.

************************************************************************

In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

************************************************************************

*1* Interessante Urteile

  >> Krankenversicherung des Betreuten ist Sache des Betreuers

1. Den Betreuer trifft im Rahmen des ihm übertragenen Aufgabenkreises
der Gesundheitsfürsorge eine eigene Pflicht, sich um den
Krankenversicherungsschutz des Betreuten zu kümmern. [... weiterlesen ...]

  >> Eignung des Vorsorgebevollmächtigten als Betreuer

Bei der Prüfung der Eignung des Vorsorgebevollmächtigten kann diesem das
Verschulden seines im Betreuungsverfahren tätigen Rechtsanwalts nicht
zugerechnet werden.

Vorliegend ging es um den folgenden Fall: [... weiterlesen ...]

  >> Anwalt als Berufsbetreuer und die Beiträge zur Rechtsanwaltsversorgung

Da es sich bei der Arbeit als Berufsbetreuer nicht um eine anwaltliche
Tätigkeit handelt, sind die Einkünfte eines als Berufsbetreuer tätigen
Anwalts auch nicht bei der Bemessung der Beiträge zur
Rechtsanwaltsversorgung zu berücksichtigen. schließlich sieht die
Satzung des Versorgungswerks vor, dass nur [... weiterlesen ...]

  >> Berufsbetreuer unterliegen der Gewerbeaufsicht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass
Rechtsanwälte, die sich neben ihrem Anwaltsberuf als Berufsbetreuer
betätigen, verpflichtet sind, die Betreuertätigkeit als Gewerbe
anzumelden. [... weiterlesen ...]

  >> Vergütung eines ehrenamtlichen Betreuers

Nur Tätigkeiten, die bei einer berufsmäßig geführten Betreuung als
vergütungspflichtig abgerechnet werden könnten, sind bei der
Vergütungsbemessung eines ehrenamtlichen Betreuers in Ansatz zu bringen
(§ 1908i Abs. 1 i.V.m. § 1836 Abs. 2 BGB). Die Vorschriften
[... weiterlesen ...]

  >> Betreuung, wenn notwendige Behandlung abgelehnt wird

Kann der Betroffene aufgrund einer psychischen Erkrankung seine
Angelegenheiten hinsichtlich der Aufgabenbereiche Gesundheitssorge und
Heilbehandlung nicht selbst besorgen, so ist ihm hierfür grundsätzlich
auch dann ein Betreuer [... weiterlesen ...]

  >> Aufhebung einer Betreuung und die Vollmacht

Die Aufhebung einer Betreuung gemäß § 1908d Abs. 1 Satz 1 BGB ist ein
Fall der Veränderung in der gesetzlichen Vertretung im Sinne des § 14
Abs. 2 1. Hs. VwVfG NRW.
Nach § 14 Abs. 2 Hs. 1 VwVfG NRW wird eine Vollmacht weder durch den Tod
des Vollmachtgebers noch [... weiterlesen ...]

  >> Mittellosigkeit des Betreuten und die Vergütung des Betreuers

Der Vergütungsanspruch des Betreuers richtet sich gegen die Staatskasse,
wenn der Betreute im Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung
mittellos ist. [... weiterlesen ...]

  >> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht

Auf unserer Webseite finden Sie eine umfangreiche Datenbank mit
hunderten praktisch nach Schlagworten sortierten Urteilen zum
Betreuungsrecht:

https://www.AnwaltOnline.net/urteile/index.html

************************************************************************

Hier geht es um Ihr Geld! - AnwaltOnline Geld&Recht

Gleich ob es um Fragen zur Kapitalanlagen, Banken, Steuerrecht oder
anderes geht. Für alle Rechtsfragen rund um Ihr Geld sind wir für Sie da.

Für alle Steuerfragen und Ihre nächste Steuererklärung steht Ihnen
unsere Online-Steuerberatung zur Verfügung.

Geld & Recht bei AnwaltOnline: https://www.anwaltonline.com/geld-und-recht

*************************************************************************2* Das Thema des Monats

  >> Die Unterbringung des Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung
     Teil 2

  >> Was ist, wenn der Betreute der Unterbringung zustimmt?

Nur die Unterbringung gegen den Willen des Betreuten ist
genehmigungspflichtig. Für die Wirksamkeit seiner Einwilligung kommt es
nicht auf die Geschäftsfähigkeit an; es genügt vielmehr die natürliche
Einwilligungsfähigkeit. Der Betreute muss in der Lage sein, die
Auswirkungen der Unterbringung zu erkennen [... weiterlesen ...]

  >> In welchen Fällen kommt eine Unterbringung in Betracht?

I. Unterbringung zu Abwendung einer Selbstgefährdung (§ 1906 Abs.1
Ziff.1 BGB)

Wenn bei dem Betreuten auf  Grund einer psychischen Krankheit oder
geistigen oder seelischen Behinderung die Gefahr des Selbstmordes oder
eines erheblichen gesundheitlichen Schadens besteht. Diese
Selbstgefährdung darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit sondern
konkret zu befürchten sein.

Beispiele für gesundheitliche Selbstgefährdung: [... weiterlesen ...]

************************************************************************

Probleme mit Online-Auktionen?

Dann sind Sie bei uns richtig! Wir haben für Sie alles wichtige aus dem
Bereich Recht bei Onlinen Auktionen (z.B. eBay) zusammengestellt -
natürlich mit vielen praxisnahen Tipps und einer umfangreichen
Urteilsübersicht: Egal ob es um Probleme mit dem Auktionsgegenstand, der
Zahlungsabwicklung, Reklamationen oder einer Auktionsrücknahme geht.
Und wenn Sie eine individuelle rechtliche Einschätzung Ihrer Lage oder
eine Vertretung brauchen, stehen wir Ihnen natürlich ebenso zur Seite.

Recht bei Online-Auktionen: https://www.AnwaltOnline.com/ebay/

*************************************************************************3* Mehr von AnwaltOnline

  >> Rechtsberatung

Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und zum
Fixpreis!

  >> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren

Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.

  >> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen.

Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar.

  >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline

Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:

Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht -  Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht

Jetzt bestellen: https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

************************************************************************

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

  >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung

Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren

  >> Urteilsübersicht zum selberkonfigurieren

  >> AnwaltOnline RSS-Feeds

  Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
  Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.net/rss/arbeitsrecht.xml
  Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.net/rss/betreuungsrecht.xml
  Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
  Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
  Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
  Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.org/rss/reiserecht.xml
  Verkehrsrecht: https://www.AnwaltOnline.org/rss/verkehrsrecht.xml

************************************************************************

*5* (P) (C) 2013
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
Fax: 

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.

************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von Die Welt online

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 131.487 Beratungsanfragen

Die ganze Sache ist optimal für den Nachfragenden angelegt;geringer Zeitaufwand für mich und angemessene Kosaten bei schneller und guter Bearbeitu ...

Verifizierter Mandant

Sehr ausführliche und gut verständliche Beratung. Meine Rückfragen wurden umgehend und ebenfalls sehr umfassend beantwortet. Ich bin vollauf zufri ...

Anita Wolf, Berlin