Beleidigung des Vorgesetzten und die Unterlassungserklärung

Arbeitsrecht

Von einem Arbeitnehmer, der einen Vorgesetzten beleidigt, kann eine entsprechende Unterlassungserklärung verlangt werden - bei einem einmaligen Ereignis, ist dies jedoch nicht zwingend erforderlich. Eine Unterlassungserklärung ist nämlich nur dann zulässig, wenn Widerholungsgefahr besteht.

Im vorliegenden Fall kam es nach einer Kündigung des Arbeitnehmers in der Probezeit zur Bezeichnung des abwesenden Geschäftsführers als zumindest sinngemäß "Arschloch". Daraufhin verlangte der Arbeitgeber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, nach der für jede Zuwiderhandlung gegen das Unterlassen von konkret bezeichnete Äußerungen - wörtlich oder sinngemäß - mehr als 5.000 Euro drohten. Der ehemalige Arbeitnehmer gab die Erklärung nicht ab.


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Berger R.